Tip:
Highlight text to annotate it
X
Das debt limit kann als eine finanzielle Massenvernichtungswaffe beschrieben werden,
die der US-Amerikanischen Regierung aufgezwungen wird. Von der US-Amerikanischen Regierung.
Verwirrend? Dann wird es Zeit für The United States Debt Limit Explained.
Um das Schuldenlimit zu verstehen, muss man wissen, dass die finanzielle Verantwortung in den USA zwischen
Präsident und Kongress geteilt wird.
Wenn es um Geld geht, hat der US-Amerikanische Präsident zwei Aufgaben:
1. Steuern einziehen und... 2. Mit diesen Steuern die Regierung betreiben.
Deswegen könnte man meinen, der Präsident wäre, wenn es um Geld geht, allmächtig.
Insbesondere wenn in den Nachrichten vom 'neuen Budget des Präsidenten' oder seinen Plänen, die
'Steuern für Schneider zu erhöhen' oder 'für Imker zu senken' die Rede ist.
Aber in Wirklichkeit ist es ganz anders und der Präsident ist derjenige, der Befehle befolgt.
Von wem?
Dem Kongress.
Der Kongress hat die Aufgabe, die Steuern festzusetzen und die Ausgaben der Regierung
mit einem Budget zu kontrollieren.
Wenn der Präsident also dem Kongress das Budget vorlegt und nach Steueränderungen
fragt, sind dies nur Bitten, die der Kongress nicht beachten muss.
Der Kongress kann den Budgetvorschlag des Präsidenten beliebig ändern oder
es auch komplett wegwerfen und ein neues schreiben. Dasselbe gilt für Steuern.
Der Kongress entscheidet was er will: Brücken, Panzer, Gebäude, Gerichte, Marsroboter,
Erdroboter, Nationalparks, alles Mögliche und verabschiedet ein Budget mit diesem Zeug.
Wenn es einmal verabschiedet ist, ist der Präsident vom Gesetz gezwungen, das Geld, das im Budget des Kongresses aufgelistet ist,
auszugeben und mit den Steuern zu bezahlen, die der Kongress festgelegt hat.
So lange die Einnahmen höher sind als die Ausgaben ist alles gut.
Aber meistens beschließt der Kongress mehr Ausgaben als von den Steuern bezahlt werden kann.
Dann muss der Präsident sich das fehlende Geld leihen.
In den meisten Ländern endet die Geschichte hier, den dadurch das die Legislative mehr Ausgaben
beschlossen hat als Einnamen zur Verfügung stehen, haben sie auch die Schulden beschlossen.
Anders in Amerika: Dort beschließt der Kongress auch wie viele Schulden die USA haben dürfen.
So ein Schuldenlimit klingt wie eine gute Idee bis man die tatsächlichen Auswirkungen betrachtet,
die es auf die zwei Hälften der Regierung hat.
Wenn die US-Amerikanischen Schulden sich dem Limit nähern, beginnt der Kongress, auf den Präsidenten zu zeigen
und sehr, SEHR schockiert zu sein, das seine rücksichtlosen Ausgaben uns so nah an das
Schuldenlimit das sie, der vernünftige und kluge Kongress, festgelegt haben.
Und obwohl es theoretisch richtig ist, das der Präsident sich das Geld geliehen hat, hat
der Kongress ihn dazu gezwungen, als sie das Budget, das der Präsident befolgen muss, festlegten,
ohne die dafür nötigen Steuern erheben zu lassen.
Das Schuldenlimit ist also die Regierungsversion des Sandkastenklassikers
"Warum schlägst du dich selber?" - aber mit Extraangst für alle Beteiligten
Wichtig ist, dass es beim Schuldenlimit nicht um zukünftige Schulden geht - es ist keine
Kreditkarte auf der mehr Kredit freigegeben wird, damit eine riesige Regierungsparty geworfen werden kann.
- es geht um das Bezahlen von Rechnungen, die schon auf dem Tisch liegen.
Zum Beispiel beauftragt die US-Regierung ein Unternehmen, Strassen zu erneuernen. Ist das Schuldenlimit
jedoch erreicht, wenn die Firma für ihre Arbeit bezahlt werden will, ist die Regierung
nicht dazu in der Lage. Dadurch sinkt das Vertrauen in die USA und da große Teile der weltweiten Wirtschaft
vom Wert des US-Dollars abhängen, sollte man dieses Vertrauen nicht missbrauchen.
Aber es gibt eine Lösung: Der Kongress kann das Schuldenlimit anheben und, wegen der eben erwähnten
Ängste, hat er das immer getan.
Also... wenn das Belassen des Schuldenlimits desaströse Folgen haben könnte und die Lösung einfach ist und
schließlich sowieso genutzt wird... WARUM wird dann monatelang debattiert?
Weil: Politik.
Das Schuldenlimit ist kein Teil der Verfassung, der Kongress hat es selbst geschaffen und
aus ihrer Sicht ist das Schuldenlimit großartig, denn:
1. Es schafft ein Problem 2. an dem (theoretisch) der Präsident
schuld ist, 3. der den Kongress braucht um es zu lösen.
Dem Kongress kann die drohende finanzielle Selbstzerstörung in Verhandlungen nutzen,
daher wird die Lösung des Problems bis... zur... letzten... Sekunde... verzögert.