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Am ersten und zweiten Dezember hielt der AdR seine 87. Plenartagung ab.
José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission,
stellte den Mandatsträgern der regionalen und lokalen Ebene
das Arbeitsprogramm der Kommission für das Jahr 2011 vor.
Er unterstrich, dass Europa der Kohäsionspolitik
ganz besondere Aufmerksamkeit schenkt.
Die Kohäsionspolitik leistet einen wesentlichen Beitrag
nicht nur zur Solidarität in Europa,
sondern auch zum Wachstum Europas - ganz Europas.
Die Mittel für die Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2000-2006
bedeuten konkret eine Anhebung des BIP um 0,7%
insgesamt in der Europäischen Union 2009.
0,7% Unterstützung für das Wachstum des BIP.
Das entspricht während dieses Zeitraums der Schaffung von
einer Million neuer Arbeitsplätze in den Unternehmen der EU.
Es besteht auch ein enger Zusammenhang zwischen
der Kohäsionspolitik und dem Binnenmarkt.
Die Zahlen zeigen, dass die EU-internen Exporte
in diejenigen Länder gingen,
die von der Kohäsionspolitik profitierten.
Eines ist somit klar: Die Kohäsionspolitik kommt nicht nur
den Regionen zugute, die die Mittel erhalten -
sie kommt ganz Europa zugute,
einschließlich den wohlhabendsten Regionen.
Das muss ich auch betonen, wenn ich bisweilen
Stimmungsmache gegen die Kohäsionspolitik höre und lese.
José Manuel Barroso hat daran erinnert, dass die Verwendung der Strukturfonds
häufigen und strengen Kontrollen unterliegt.
Die Finanzmittel aus der Kohäsionspolitik
werden weltweit womöglich am meisten kontrolliert.
Kein anderer Fonds wird strenger überwacht: von den EU-Behörden,
von Kommission, Parlament, Rechnungshof,
von der Öffentlichkeit und den Medien -
strenger als die meisten der nationalen Gelder.
Die Kommission ist stolz auf die Kohäsionspolitik,
und wir halten sie für unverzichtbar.
Nicht nur, weil sie im Vertrag verankert ist, als vertragliche Verpflichtung,
sondern auch, weil sie für die Zukunft der EU unentbehrlich ist,
nicht nur als Gerechtigkeit für die ärmsten Regionen,
sondern auch für das Fortbestehen des Binnenmarkts.
Mit anderen Worten: Ohne Kohäsionspolitik gibt es keine Union.
Ich kenne keine Union, die ohne Solidarität funktionieren kann.
Mit ihrem Arbeitsprogramm zielt die Kommission darauf ab,
die Europa-2020-Strategie zu konkretisieren -
ein Maßnahmenbündel, mit dem die Wettbewerbsfähigkeit der Union
und ihre Innovationskraft gefördert werden sollen.
Die Anstrengungen der Kommission im Jahr 2011
werden sich auf drei Hauptbereiche konzentrieren:
Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung,
Abschluss der Reform des Finanzsektors und
beschleunigte Umsetzung der Europa-2020-Strategie.
Gleichzeitig werden wir die Verwirklichung eines Raums der Freiheit,
der Sicherheit und des Rechts vorantreiben und die Verhandlungen
für einen modernen EU-Haushalt auf den Weg bringen.
Schließlich hat die Kommission mit dem Vertrag von Lissabon
mehr Kompetenzen in der Außenvertretung der Union
für die Bereiche außerhalb der gemeinsamen
Außen- und Sicherheitspolitik erhalten. Sie wird daher
umfassend dazu beitragen, dass Europa auf internationaler Ebene
den ihm gebührenden Platz einnimmt.
Die 40 strategischen Initiativen, die die Kommission 2011 vorstellen will,
und die 150 weiteren Vorschläge ihres Programms
spiegeln diese Hauptprioritäten wider.
Die Strukturreformen
sind Teil der Europa-2020-Strategie, die von den
Staats- und Regierungschefs einhellig unterstützt wurde.
Sie umfasst Investitionen in zukunftsträchtige Wirtschaftsbereiche
unter Beibehaltung unseres Modells der sozialen Marktwirtschaft
und unseres europäischen Gesellschaftsmodells.
Sie beruht auf intelligentem,
nachhaltigem und integrativem Wachstum,
einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und
ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt.
Meine Damen und Herren, Europa hat viele Trümpfe in der Hand:
einen großen Binnenmarkt, Unternehmen, die zu den dynamischsten
der Welt zählen, eine starke Tradition in Innovation und Forschung,
eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz.
Es wäre ein Fehler, diese Vorteile zu unterschätzen.
Im Gegenteil: Wir müssen sie verstärken und ausbauen.
Wir müssen weiterhin das gesamte Potenzial des Binnenmarkts ausschöpfen.
Das bedeutet einen Zugewinn an Wettbewerbsfähigkeit
für unsere Unternehmen und Verbraucher.
Die Verabschiedung des "Single Market Act" ist eine wegweisende Etappe
bei der Wiederankurbelung des Binnenmarkts.
Auch wird die Kommission weiterhin gegen die bürokratische Überfrachtung
ankämpfen, die die KMU in ihrer Handlungsfreiheit einschränkt.