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Ja mein Name ist Cornelia Ernst,
ich gehöre der Linken an und
sitze damit auch in der Fraktion der vereinigten Linken
hier im europäischen Parlament.
Ich bin seit 2009 in das Parlament eingezogen
und genau da gelandet, wo ich es mir schon gedacht hatte
nämlich im Innenausschuss.
Dort bearbeite ich Migrationsfragen,
Die gesamte Frage Asyl und Migration liegt bei mir.
Die Roma-Fragen habe ich sehr stark bearbeitet
Und dann kann man eigentlich nur sagen: Datenschutz! Datenchutz! Datenschutz!
Es ist kein Geheimnis, dass wir als Linke und unsere Fraktion, die Vereinigte Linksfraktion,
alle 10 Punkte der Charta unterstützen.
aber ein Punkt ist mir wirklich besonders wichtig,
das ist der Punkt 5
Deshalb, weil wir uns 5 Jahre lang
wirklich stark gemacht haben gegen
die Massenüberwachung von Bürgerinnen und Bürgern.
Es kann nicht sein, dass anlasslos und pauschal
Bürger ausgespäht werden
und damit die Kommunikation, also Meinungsfreiheit eingeschränkt wird.
Es geht auch überhaupt nicht, dass man damit
Quellenschutz und Zeugenschutz zur Makulatur verkommen lässt.
Wir sehen darin einen Angriff auf den Rechtsstaat
- man macht mit weniger Freiheit,
zugunsten einer ominösen Sicherheit,
nichts sicherer auf dieser Welt.
Dafür stehe ich.
das Wort kann ich abgeben für die nächste Legislaturperiode!