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Liebe Freundinnen und Liebe Freunde
schön dass ihr euch an diesen
Samstagmorgen auf den Weg gemacht habt um
über ein Thema zu diskutieren was uns natürlich nicht nur in Berlin
auf den Nägeln brennt und ich bin den Berliner Landesverband sehr dankbar dass
ihr gesagt habt wir machen eine Grüne Großstädte Konferenz und deswegen
auch Grünen anderen Großstädten eingeladen und eingebunden
habt weil die Probleme
Sinn zwar nicht gleich aber sie sind sher ähnlich
sie sind sehr ähnlich und, ich hoffe jetzt mal dass ich dazu überhaupt etwas
beitragen kann weil ich ja bekanntlich aus der Provinz kommen
und weiß dass die Provinz in der Großstadt nicht immer
diejenigen sind auf die man zu allererst schaut
allerdings ist Großstadt auch immer so ein kleines versprechen
auf Freiheit und Abenteuer für manche auch nur große Hoffnungen.
Ich bin ja in der DDR groß geworden und hab so mit mit 14 / 15 Jahren angefangen
die d-mark Geschenke die ich bekommen habe, dass handele sich um
10 Mark Scheine
zu sparen um dann im Rentenalter einmal nach New York Fliegen zu können,
In sofern ihr könnt euch vorstellen ich gehöre sicherlich zu denen
die mit Großsadt etwas ganz besonderes verbinden. das kam anders und vor
allem viel früher und das ist natürlich auch richtig so.
man kann vielleicht sagen dass die Stadt, das die Großstadt
so eine Art Revival erlebt, in den Feuilletons ist die Rede von der
Renaissance der Innenstädte da ist bestimmt was dran Familien ziehen es
inzwischen vor
ganz zentral zu wohnen, in der Nähe des Arbeitsplatzes nicht mehr ewig unterwegs
zu sein aber so ganz eindeutig ist die Entwicklung wiederum auch nicht
das Magazin Landlust hat mit mehr als fünf Millionen verkauften Exemplaren im
ersten Quartal 2013 jedenfalls mehr verkauft als der Spiegel oder der
Stern
jetzt kann man sich fragen
woran liegt das
bin mir nicht ganz sicher ob das tatsächlich ein Widerspruch ist, ich hab
den Eindruck er wird so ein bisschen Landleben in der Stadt gesucht
also Heimat Verlässlichkeit Grün
denn die Zeitung wird mitnichten nur auf davon gelesen ehrlich gesagt die haben
die Landlust auch vor der Tür weil die brauchen dafür nicht mehr so richtig
die Zeitschrift
und der typische Landlust Leser, nein das darf man gar nichts so sagen, es ist
die typische Landlust Leserinnen ist ganz oft eine gestresste Großstädterin
die auf der Suche ist nachdem etwas anderen, nach dem Land in der Stadt
die auf der Suche ist nach den urigen Möbeln und den
Marmeladen Rezepten die so eine kleine Lichtung will in Dschungel
der Großstadt
aber so ganz einfach ist das natürlich auch nicht mit der Provinz und
mit der großen Stadt
manchmal kann Großsadt ziemlich provinziell sein und
das doch relativ weitläufig und aufregend
der englische Schriftsteller Gilbert Keith Chesterton hat
etwas großartiges gesagt und das will ich euch nicht vorenthalten,
der sagt nämlich:
das Leben in der Großstadt
kann ganz schön eintönig sein weil dort hat man nur Umgang mit
seinesgleichen
heute würden wir sagen das ist Gentrifizierung
er hat aber im Gegenteil gesagt abenteuerlich und abwechslungsreiche sei
hingegen das Leben auf dem Dorf
da man dort Umgang mit so wildfremden Menschen wie der eigenen Großtante hat
Spießer und Kleingeister gibt es jedenfalls nicht nur in der Provinz
nun soll es welche geben die sich über angebliche Spießer aus dem Süden der
Republik dann so aufregen dass die Plakate
kleben und folkloristische Teigwaren auch Denkmäler schmeissen
der Spießer zieht Grenzen und wer sich abschotten
ich glaube das ist eine der ganz entscheidenden Fragen ab
eine Großstadt ob eine Stadt
eigentlich Grenzen
machen will und sich abschotten will
oder
ob ihre Bewohnerinnen und Bewohner es genießen können das
unterschiedliche Menschen da Leben die unterschiedliche Pläne
mit ihrem Leben haben und auch eine unterschiedliche Art
sich zu entfalten
man kann sich über alles aufregen immer wieder gerne
vom klappernden Rollkoffer
über die Trabi Safari
oder die spanische Hippsrer die einem zu laut sind
ich würde sagen zunächst mal darf man sich gerne freuen darüber
das Berlin eine so internationale eine so großartige Stadt geworden ist und
dass dort
wo das Leben zusammen nicht mehr gut funktioniert 82 00:04:41,740 --> 00:04:46,280 auch der Politik die Aufgabe ist dafür zu sorgen
dass das anders geht
Ich bin jedenfalls froh wenn ich im Kietz einkaufen gehen kann
und wenn dann an der Kasse erstens russisch
zweitens Spanisch und drittens Sächsisch geredet wird
in all diesen sprachen
,spanisch kann ich überhaupt nicht, empfinde ich aber natürlich so etwas wie Heimat
wenn ich in dieser Stadt bin.
Und es gibt erste Anzeichen aus meiner Sicht jedenfalls
dass die Dynamik die in Berlin und natürlich in den anderen Großstädten
herrscht
auch in die andere in die falsche Richtung gehen kann
als das Lob der Vielfalt auf der einen Seite, und die Grünen werden es immer Singen, 95 00:05:22,079--> 00:05:23,389 und werden versuchen
dafür zu sorgen dass sie auch tatsächlich erhalten bleibt,
hat auf der anderen Seite eben auch die Kehrseite dass immer mehr Menschen
Abschottung und Ausgrenzung wollen und dass das sichtbar wird
David Harvey hat geschrieben in seinem neuen Buch rebellische Städte
ich zitiere die Vorstellung die Stadt
könne als kollektives politisches Gemeinwesen funktioniert
zumindest nach außen hin immer unwahrscheinlicher
ich finde das selbstverständlich eine ganze Spur zu pessimistisch
aber es ist in zu vielen Großstädten sichtbarsten zu vielen Großstädten
besorgniserregend
als dass man eine solche Analyse oder vielleicht auch
einen solchen Aufruf ein «Besorgnis Aufruf einfach so Weg legen könnte
denn die vielbeschworene Renaissance der Innenstädte wird sofort wieder zum Traum
wenn die Entwicklung des Wohnungsmarktes dann den Zuzug doch
wieder verdrängt nichts gegen Aufwertung wir haben gerade ein Beispiel
gesehen aber denn der Preis dafür deutlich höher ist als der Zugewinn und
wenn das dann heißt
dass es für bestimmte Menschen unter bestimmte Gruppen gar keine
Räume mehr gibt dann hat das
nichts mehr mit Stadtentwicklung zu tun das dritte Bad ebenfalls in der
Schick sanierten Wohnung
und der geheizte Garagenplatz
haben nichts mehr damit zu tun dass man tatsächlich
Aufwertung hat sondern da geht es nur noch um Luxussanierung und da geht es auch
immer noch
und Geldschinden
das Problem ist unübersehbar Wohnraum ist in der
Finanzkrise noch mehr zum Spekulationsobjekt geworden
globale Investoren
suchen Sicherheit und Rendite
und natürlich auch viele Einzelpersonen die der Auffassung sind dass sie mit der
Investition
ein Wohnraum im Moment die einzige Möglichkeit haben sicher anzulegen
das Ergebnis sind extrem ansteigende Immobilienpreise sind Mieterhöhungen
und die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
und dass dabei zu recht viele Menschen wütend macht und zu Protesten führt
sind Verteuerungen um investitions- Leistungen und geben
absurder Luxus Modernisierung
die globale Finanzkrise kommt
in den Kiezen an
die Menschen müssen mit den steigenden Mieten für die Folgen der Finanzkrise
bezahlen, ich sage ganz klar und deutlich dem muss ein Riegel
vorgeschoben werden, dass wollen wir nicht
das ist ungerecht!
Denn das ist ungerecht und das ist vor allem natürlich unsozial und das hat
nichts damit zu tun dass das Gemeinwesen Stadt wirklich weiterentwickelt würde
beim Schuster habe ich neulich einen Flyer gefunden "MietSchulden
, bestehende oder drohende Wohnungslosigkeit -
wir unterstützen sie" schrieb darin das Projekt interkulturelle Wohnhilfe"
das Problem wird immer dringlicher und Menschen erwarten da auch politische
Unterstützung und sie erwarten sie zu recht
natürlich ist nachbarschaftliche Hilfe wichtig und konkrete Lebenshilfe
aber das allein reicht nicht aus sondern wir brauchen dringend
eine Reform des Mietrechts
in Verteuerung durch Spekulationen die für die allermeisten Menschen
unbezahlbar ist und das wird nicht nur heute hier
sondern das muss auch im Bundestagswahlkampf ein ganz
zentrales Thema sein.
ich sage das übrigens auch deswegen weil die Bundeskanzlerin
ja in diesen Tagen Geschenke macht
man kann sagen das es geklaute Geschenke sind weil sie hat sieht sie nicht bezahlten
sie macht vor allem keinerlei Aussagen darüber
wie sie sie eigentlich bezahlen will
nachdem Bündnis 90/Die Grünen sich die
in den letzten Wochen
sehr viel Gegenwind und Kritik dafür bekommen haben dass sie durch
Einsparungen durch Subventionsabbau
und auch durch Umverteilung was die Steuern angeht dafür sorgen dass ihre
versprechen auch bezahlbar sind
macht Merkel etwas anderes, sie holt die Mietpreis Bremse aus der Tasche
mir wird das schon Spanisch wenn ich an die Strompreisbremse denke die auch
nicht jedenfalls das Ziel hatte welches damit wirklich erreicht werden
musste
und holt die Mietpreisbremse aus der Tasche hat überhaupt keine Vorstellung
davon
wie eine Finanzierung von funktionieren kann
demzufolge ist es auch logisch dass der Bundesfinanzminister sofort und als
erstes
und ganz klar sagt mit mir nicht das können wir nicht finanzieren
wer tatsächlich eine neue Mietenpolitik will und wer tatsächlich
eine Reform will was die neuen Preise angeht wer tatsächlich die Preis
begrenzen wolle dem kann man ganz klar sagen wer muss Bündnis 90 die Grünen
wählen und ganz bestimmt nicht
die CDU
Wie Groß
das Problem ist, will ich nur an einigen Zahlen
hier deutlich machen 184 00:10:17,070 --> 00:10:19,8umziehen will
kann sich für die neue Wohnung auf eine durchschnittlich 44 Prozent höhere
Miete gefasst machen
in Frankfurt am Main liegt der Unterschied zwischen Bestandsmieter und
neue Vermietung bei 30 Prozent
und in Berlin im Durchschnitt
bei 13
wie das in den einzelnen Kiezen aussieht
muss man sich dann noch mal sehr genau angucken» ich glaube
in einzelnen Stadtteilen geht es
in eine ganz ähnliche Richtung wie in Konstanz oder Frankfurt
sich vorstellt was das für Menschen bedeutet und die die hier sind
haben das wahrscheinlich schon oft diskutiert nicht nur dass Menschen ihre
liebgewonnenen Umgebung verlassen müssen den Ort
an dem ihre Freunde Leben wo sie die endlich die richtige Kita gefunden
haben
wo sie den steht sie kennen und vor allem eben auch eine soziale
Infrastruktur haben
das bedeutet für viele Entwurzelung das bedeutet Entwurzelung
für junge Familien die sich entschieden haben in einem bestimmten Stadtteil
in einer bestimmten Umgebung zu Leben und es bedeutet natürlich für viele
alte
dass sie das verlassen müssen
was sie sich selbst zur Heimat gemacht haben
ich finde das ist eins der größten Probleme mit denen wir uns
in den nächsten Jahren beschäftigen müssen
das können wir nicht den Kommunen und den Ländern überlassen
da wird
der Bund mit in die Verantwortung gehen müssen
und vor allem
auch gesetzlich in die Verantwortung gehen müssen. Ich will
dass wir dafür sorgen dass wir gemeinsam dafür sorgen dass Menschen an
ihren Orten bleiben können
und das wir damit automatisch zu einer Durchmischung kommen die wir so dringend
brauchen liebe Freundinnen und Freunden
und wenn man sich anschaut, wir haben ja hier Menschen aus vielen
Städten und haben ja auch
innerhalb unserer Partei immer wieder Diskussionen darüber wie teuer
«Das eine oder andere in der einen oder anderen Stadt ist
dann muß man vielleicht sagen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geben die Menschen 33
Prozent ihres Einkommens für Wohnraum aus
das ist genau
ein Prozent weniger als in München
also insofern wir haben es mit einem sehr ähnlichen Problem zu tun
gerade letzte Woche hat der deutsche Mieterbund
vor einem eklatanten Mangel an
Wohnaum im groß- und Universitätsstädten gewarnt
jetzt wissen wir wir sind viel weniger aber wenn man sich er hat einen schaut
auch nach dem
Zensus nach der
Volkszählung wo
tatsächlich räumte wo tatsächlich Wohnraum fehlt
dann bleibt diese Aussage absolut richtig in den Großstädten
fehlt bezahlbarer Wohnraum allerorten
und bezahlbar Wohnraum darf eben keine Spekulationsmasse sein
das ist zuallererst zu Hause und nicht irgendetwas anderes
es ist gut
das für die Mischung gekämpft wird und das die Verdrängung und Gentrifizierung
gestoppt
werden sollen
und natürlich geht hier geht es nicht darum zu sagen jeder Protest ist gleich
gut
wenn im antikapitalistischen Eifer Gewalt gegen Sachen oder gegen Menschen
ausgeübt wird
ist es natürlich inakzeptabel
aber dass Menschen zu solchen Mitteln greifen zeigt natürlich auch
wie groß die Not ist
und wie groß auch
die Aufruhr ist gegen das was im Moment in unseren Städten passiert
zum Glück gibt es Menschen die eine andere Politik machen
Bündnis 90 / Die Grünen gehören dazu
aber zum Glück gibt es eben auch viele Zivilgesellschaft Initiativen mit
die sich ihre Stadt auf demokratische Weise
wieder neu aneignen die sich
ihre Stadt sozusagen selber und lebenswert machen
in der Berliner Erklärung
von der Bettina schon gesprochen hat
für bezahltes wohnen und lebenswertes Leben in Städten
sprechen wir es an
es gibt Bau-Projekt mit Migrantinnen und
Wohngemeinschaften für Jung und alt Jugend Wohnprojekte und vieles mehr
der soziale Mix ist auch ein Mix
der den demografischen Wandel widerspiegelt und auch widerspiegeln
soll und muss
Übrigens dann bin ich noch einmal bei der Provinz, ein letztes mal
jeder dritte Landbewohner und jede dritte Land Bewohnerin ist der Meinung
das im Alter das wohnen in der Stadt besser für sie
oder für ihn ist
geradezu symbolisch für die Aneignung des städtischen Raumes
sind natürlich die Bepflanzung und der leeren Flächen der Brachflächen
mit dem sogenannten Guerilla Gardening
Fritz hat das in Stuttgart erkannt und sagen selber unter anderem habe er damit
den OB Wahlkampf gewonnenen ich glaube übrigens
das ist die andere Seite der Kehrwoche
die Stadt in Ordnung bringen das gehört definitiv
dazu
es gibt ja viele Beispiele mehr
von der privaten Kita Initiative von dem Bäcker
für die Reparatur der Drehscheibe auf dem Spielplatz und die Ecke sucht
oder die Anwohner die Bänke für ältere Anwohner
in ihrer Umgebung
aufstellen
die Aneignung der Städte von unten nimt zu wird immer stärker das ist gut so
sie ist eine wichtige
Gegenbewegung zu leider immer mehr verantwortungslosen Investoren
diese vielen und vielfältigen Initiativen der Akteure wollen wir bündeln
denn echte Veränderung geht nicht von oben herab
aber sie geht eben auch nicht nur von unten
und deswegen darf sich Politik auch nicht aus der Verantwortung stehlen
wir alle werden heute ich hier engagiert
darüber diskutieren was getan werden kann
wir werden einen Prozess einleiten
den es so
noch nicht gegeben hat wir werden ein Prozess einleiten
der Bürgerinnen und Bürger
und ihre Städte ihre Stadtregierungen wieder
zusammen bringt und der deutlich macht
es geht um mehr dabei es geht nicht um eine kommunale Frage sondern es geht um
eine Frage die alle angeht wie Mieterhöhungen begrenzt werden können
die Klimaschutz übrigens sozialverträglich sein kann
wie WOhnungswirtschaft wieder gemeinwohlorientierter werden kann wie
wir Vielfalt schaffen
und auch wie wir Europa zu einem Europa der Grünen Städte machen und
das
in Istanbul gerade in diesen Tagen in denen wir hier unsere Großstädte
Konferenz durchführen protestiert wird ist ein wichtiges Zeichen dafür und
zeigt uns natürlich auch
darüber sprechen alle und das ist gut so
und wenn es um ganz konkrete Fragen geht wie etwa der Energiewende im
Gebäudebereich
wie Mieter und Vermieter
Mieterinnen gleichermaßen profitieren und gleichermaßen ihren Beitrag leisten
dann ist es gerade für Gründer ein wichtiges Thema
natürlich bin ich
nicht grundsätzlich dagegen dass auch Kosten der energetischen Sanierung auf
Mieterinnen und Mieter umgelegt werden können
aber dafür gibt's zwei Bedingungen
die erste Bedingung ist dass muss sozialverträglich passieren
und wenn wir dafür sorgen können dass wir mit einem Font den wir
bundesweit auflegen wollen gerade
in den Regionen wo viele Leute mit geringen Einkommen Leben
eben keine Umlage auf Mieterinnen und Mieter passieren lassen müssen dann ist
das ein
wichtiger Punkt «Für soziale ausgewogenheit»
und das andere
weder ein Innenkamin noch ein Whirlpool sind unverzichtbare Bestandteile
energetischer Sanierung
sondern das ist Luxus Modernisierung die im Windschatten des Klimaschutzes
gemacht wird ich glaube dass ist unsere Aufgabe hier sehr deutlich zu machen was
geht
und was geben überhaupt nicht geht
die Stadt
besonders die Großstadt war immer schon Verdichtung und stetig im
Wandel begriffen Herausforderung auch ein Labor für Experimente Experimente
macht man bekanntlich
mit unbekanntem Ausgang
die Stadt schläft nie, die ist nie fertig
die Frage ist eigentlich schauen wir zu was passiert
oder mischen wir uns ein
unsere Aufgabe wird es sein die Metropole der Zukunft so zu gestalten
dass sie eben wirklich ein Happy End für alle ist
eine Metropole des miteinander Lebens und nicht
dass nebeneinander her Leben ist denn die Stadt ist nicht zuletzt Halle machen
sie ist Heimat
für ziemlich viele sie ist ein zuhause
deswegen geht es auch darum dass wir Komunen
stärken
deswegen sagen wir im Bundestagswahlprogramm hundert
Milliarden Investitionsstau in den Kommunen sind uns nicht egal sondern wir
wollen eine Finanzierung dafür bereitstellen dass dieser
Investitionsstau aufgelöst wird, wenn 100 Milliarden in den Kommunen fehlen
dann hat das verdammt viel mit dem Alltag der Leute in den Kommunen in den
Städten in besonderer Weise zu tun und deswegen ist auch das keine Aufgabe
die bei den Kommunen hängen bleiben kann sondern hier fühlen wir
Grüne uns jedenfalls auch im Bund verantwortlich
ich bin froh dass ihr hier viele zusammengebracht habt aus vielen Städten
die Initiativen und die politisch engagierten und Verantwortlichen ich
freue mich sehr auf die Diskussionen und Wünsche dem ersten Großstädte
Kongress großartige Erfolg vielen dank
Kongress großartige Erfolg vielen dank