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2012
Nach 2 Jahren der "Rettung" haben die "Sparkurs"-Regierungen, ...
... die Staatsverschuldung erhöht: von 115% auf 160% des BIP.
Einer von zwei Jugendlichen Beschäftigten ist arbeitslos.
Tausende andere wandern aus oder müssen von 500 Euro im Monat leben.
Die Selbstmordrate ist um 20% angewachsen,
während die Zahl der Obdachlosen in Athen 20.000 überschreitet.
Die Verfassung wird umgangen.
Banker und frühere Anhänger der Militärjunta ...
... besetzen Schlüsselstellungen im Staatsapparat.
Alles ist nun bereit für den letzten Akt der Tragödie.
Griechenlands kompletter Ausverkauf.
INFOWAR PRODUCTIONS präsentiert
Eine Dokumentation von Katerina Kitidi und Aris Chatzistefanou
Wissenschaftlicher Editor Leonidas Vatikiotis
Editor Aris Triantafyllou
Music Active Member
Production Manager Thanos Tsantas
1991
Das kurze 20. Jahrhundert läuft aus.
Der Westen meint, das Ende der Geschichte zu sehen.
Und versucht es in Russland einzuführen.
Die Sowjetunion geriet in eine Art von Zangengriff ...
... zwischen IWF und Weltbank ...
... ich glaube zu diesem Zeitpunkt war Summers der Vorsitzende der Weltbank,
und er sagt: "Die Gesetze der Ökonomie sind wie die Gesetze des Maschinenbaus".
"Die gleichen Regeln überall".
Das war die Überheblichkeit dieser Zeit.
Das State Departement gründete über die Harvard Universität ...
... eine ziemlich kleine Gruppe von Ökonomen und Anwälten,
diese Transformation für die Russen zu managen.
Die Transformation beinhaltet das größte Experiment ...
... der Menschheitsgeschichte in Sachen Privatisierung.
Und das Experiment führt das Land in ein völliges Desaster.
Für eine oder zwei Millionen Dollar konnte man ein Unternehmen kaufen ...
... wo Stahlwerke einen Wert hatten
der Hunderte von Millionen oder Milliarden Dollars betragen konnte,
wie z.B. große Fabriken im Ural in Sibirien, in Zentralrussland,
frühere militärische Industrieunternehmen,
Chemieunternehmen, Stahlunternehmen usw.
In der Innenstadt von Moskau liegt das Hetel "Central",
ein wunderschönes Gebäude aus dem 19. Jahrhundert
Sie wollten es verkaufen ...
...für den Gegenwert von 1.000 Dollar in Rubel.
Wir kamen dort an, im Foyer, in der Lobby,
da hing ein riesiger Kronleuchter aus dem 19. Jahrhundert ...
und wir fragten einen Spezialisten, wie viel er dafür zahlen würde ...
Er schaute ihn sich an und sagte:
Nun ja, 1.200 Dollar. Sofort, ich zahle gleich.
Es war völlig katastrophal in Russland, es war total brutal.
Millionen Menschen wurden in extreme Armut geworfen.
Menschen hungerten und konnten nur durch ihre Gärten überleben.
Die Lebenserwartung für Russen fiel in dieser Zeit um 10 Jahre.
AIDS und Kinderprostitution explodierten.
Eine Nation wurde dezimiert.
Der Not-Ausverkauf eines ganzen Landes,
geplant im Westen und durchgeführt von russischen Oligarchen,
er konnte nicht stattfinden ohne die demokratischen Rechte zu beschneiden.
Brutale Privatisierung war einer der Gründe warum ...
...die Opposition ihren Kampf startete ...
... und warum Jelzin und die Oligarchen,
die aufs Neue aufgetauchte Bourgoisie und die Bürokraten ...
... begannen, das Parlament zu bekämpfen.
Die Spielregeln müssen sich ändern.
Nach dem Mini-Staatsstreich gegen das Parlament 1993
fühlt sich Jelzin bereit, die Privatisierung zu beschleunigen
Ich bin absolut sicher dass 1994 die Privatisierung ...
... nicht durchführbar gewesen wäre ...
... ohne den Staatsstreich von 1993.
Dieser Prozess wurde Catastroika genannt.
Catastroika pflegt man in Russland darzustellen als eine Ausnahme ...
... in der Geschichte von Massenprivatisierung.
In der Tat, es war geradezu ein extremes Beispiel dafür ...
... wie die Verramschung von Staatsvermögen ...
... der Demokratie in Politik oder Wirtschaft widerspricht.
Die erz-neoliberale Politik der Privatisierung,
der Deregulation und des Sozialkahlschlags,
oft begleitet von wachsenden Militärausgaben,
diese Politik wurde zuerst unter Diktaturen eingeführt
Die ersten Versuchsstationen des Neoliberalismus ...
... hatten nichts zu tun mit Demokratie.
Die Praxis des Ramschverkaufs kommt mit dem neoliberalen Wind ...
... der zuerst durch die Universität von Chicago bläst.
Professoren wie Friedrich von Hayek und Milton Friedman ...
... suchten Versuchsfelder um auszutesten ...
... was sie freien Markt und minimale Staatsintervention nannten.
Da sich aber keine demokratische Regierung auf ihre Ideen einließ,
wandten sie sich an das Chile Pinochet's ...
und danach General Evren's Türkei.
Es gibt tatsächlich einen interessanten Austausch ...
... zwischen Friedrich von Hayek und Margaret Thatcher,
den ich in "Schock-Strategie" zitiere und in dem Friedrich von Hayek sagte:
"Ich bin gerade aus Chile zurück. Was Pinochet geschafft hat, ist wundervoll."
Und er beschreibt dieses fantastische neoliberale Experiment ...
Und Hayek war ein Mentor von Margaret Thatcher.
Und sie antwortete hart und sagte:
"Diese Strategien sind unvereinbar mit einer demokratischen Verfassung."
Margaret Thatcher wird schließlich einen Weg finden ...
... die neoliberale Privatisierung nach Westeuropa zu bringen.
Um das zu erreichen braucht es zwei Kriege ...
... und die Beschränkung der demokratischen Rechte.
Was Thatchers politische Karriere rettete,
was ihre Wiederwahl ermöglichte, war der Falkland-Krieg
Sie sagte wörtlich: "Wir haben den Krieg im Ausland gewonnen, ...
... jetzt müssen wir noch den zu Hause gewinnen."
Und der Krieg zu Hause war der Krieg gegen die Gewerkschaften.
Sie bezog sich ausdrücklich auf die Bergarbeiter.
Auf eine außergewöhnlich gewaltsame Art und Weise ...
... schlug die Thatcher-Regierung die Gewerkschaften nieder.
Es war einer der gewaltsamsten Angriffe ...
... gegen Gewerkschaften in der westlichen Welt.
Thatchers Britannien ist ein typischer Fall von Übertretung ...
... der Arbeitsgesetze und eine Verletzung der Arbeiterrechte.
... in Verbindung mit immer strengeren Repressionsmaßnahmen.
Ich hasse Thatcher immer noch.
Es ist chrakteristisch, dass heutzutage nach britischem Gesetz
bei Aufstellung von mehr als vier Streikposten vor einer Arbeitsstelle
der Protest verboten werden kann ...
weil er die Moral der Kollegen in der Firma beeiträchtigen kann.
Der Neoliberalismus, der weniger Kotrolle verspricht,
fordert einen strengen Staatsapparat.
Wir sollten nie vergessen, dass der Neoliberalismus eine Ideologie ist.
Ich meine das nicht um ihn einfach nur abzulehnen.
Mit Ideologie meine ich ...
... er wird nie oder sehr selten politisch wirklich umgesetzt.
Nehmen wir Reagan, den ersten neoliberalen Machthaber.
Ist euch aufgefallen, dass der Staatsapparat als solcher unter Reagen expolodiert ist?
Es ist klar dass Neoliberalismus nur fuktionieren kann ...
... durch eine extrem strenge regulative Rolle des Staates.
Deshalb sollte die Frage nicht lauten nach dem Pseudo-Problem
... "Wie stark sollen Staat oder Kapital reguliert werden?",
sondern "Wer wird die Regulation durchführen?"
Privates Unternehmertum bedeutet nicht freies Unternehmertum.
Es heißt, dass es kontrolliert wird von jemandem, der nicht gewählt wurde.
Die Idee ist also ein Geierpicknick.
Wie auch immer, die Schock-Stragien der blutrünstigen Diktatoren und Thatchers ...
... haben ein Verfallsdatum.
Deshalb müssen neue Mittel gefunden werden ...
... um Massenprivatisierung zu verhängen.
Es startete ohne Demokratie, es startete mit Diktatur
... eingeführt mit roher Gewalt, mit Folter und Angst.
Als die demokratische Ära in den 80ern begann,
brauchte es einen anderen Mechanismus um die Staaten in der Reihe zu halten.
Und dieser Mechanismus wurde Verschuldung.
Institutionen wie der IWF und die Welthandelsorganisation (WTO)
... spielten eine führende Rolle im Ausverkauf ganzer Staaten.
Die Europäische Union folgte.
Die Hilfspakete vom IWF ...
... haben die EU zum ersten Mal in die Lage versetzt ...
... tatsächlich Privatisierungen zu vertreten.
Technisch unter Bündnisaspekten sollte das nicht sein,
aber es ist natürlich Teil der Troika ...
... und sehr steht klar in den Dokumenten zu Griechenland und Portugal...
... Bedingung ist: Privatisierung.
Die vom IWF festgelegten Bedingungen
als auch die großen amerikanischen und europäischen Banken ...
... fordern die totale Kapitulation des Völkerrechts.
Niemand privatisiert oder dereguliert ohne einen Hammer ...
... über ihrem Kopf, wie jetzt in Griechenland, in Spanien, in Italien,
wo die Regierung grundsätzlich unter ungeheurem Druck stehen
... aufgrund der verzweifelten finanziellen Lage.
Schulden werden zur Entschuldigung um Griechenlands Ausverkauf zu pushen.
Wie auch immer und nochmal: eine kleine Hürde steht noch im Weg:
Demokratie.
Das war einer jener Momente ...
... als die Maske wirklich komplett fiel.
Das Marktsystem ist im Krieg mit der Demokratie.
Das Projekt sagte den Leuten, wisst ihr, ...
... ihr könnt wählen, aber das wird ein Wettbewerb der Popularität.
Die so genannte unabhängige Zentralbank ist ein Mechanismus ...
... um Politikern zu sagen: "ihr dürft unsere Spielsachen nicht anfassen!"
Die EU und die griechischen Finanzeliten ...
... sind zu dem Punkt gekommen einen Ex-Zentralbanker ...
... zum Ministerpräsidenten von Griechenland zu machen.
Die Macht von Papandreou übernommen Taking over from Papandreou,
bestellt Lukas Papademos Bank-Manager
wie Gikas Hardouvelis von der Eurobank,
in das Büro des Premierministers.
Machtbeziehungen zwischen Politik und Wissenschaft ...
... verwandeln sich in einen Deal zwischen Banken.
Demokratie wird direkt gestrichen.
Die Idee ist: Man spielt mit Demokratie, aber ...
... wenn die Dinge ernst werden, übernehmen "Experten" .
Wir haben keine Zeit für solche Spielchen und so weiter und so fort.
Griechenland wird dargestellt als ein Land von Kindern ...
... denen man den Autoschlüssel abnehmen muss.
Was in Griechenland passiert, ist sehr ernst.
Hier wurde die Demokratie geboren ...
... und das internationale Finanzsystem entscheidet gerade ...
... dass sie hier auch sterben soll.
Ich glaube, der wissenschaftliche Begriff dafür heißt "Junta".
Wir haben eine Gruppe von Politikern angeführt von einem Banker,
der in der Tat zu einem Großteil verantwortlich ist für Griechenlands Bankrott.
Es ist eine Banker-Junta ...
... die nicht mehr Legitimation besitzt als die Militär-Junta von 1967.
Die Papademos-Regierung ist nur ein Schritt in Richtung Kontrolle Griechenlands.
Die EU schickt dennoch immer mehr Aufseher in das Land.
Die Einwohner Floridas gaben ihre Souveränität...
...zu einem großen Teil ab an Washington D.C.,
aber im Gegenzug können sie entscheiden, was Washington D.C. tun wird,
denn sie senden Vertreter und Senatoren nach Washington D.C.
Deshalb glaube ich, man würde einem solchen Weg zustimmen müssen, ...
und nicht zu einem, wo eine deutscher Pro-Konsul nach Athen kommt ...
... und die griechische Finanzpolitik bestimmt.
Hier stellt sich aufs Äußerste die Frage der demokratischen Legitimität.
Der deutsche Pro-Konsul ist Horst Reichenbach.
Er kommt in Griechenland an als Führer einer Armee von Technokraten.
Ihm folgen viele EU- und IWF-Angestellte ...
... die bestellt wurden von ihren vorgesetzten Ministerien.
Ihr Einsatzkommando ist dann sozusagen das Vehikel, ...
... die Mitgliedsstaaten, den IWF, die OECD ins Spiel zu bringen.
Wir finden uns wieder in einer neo-kolonialen Periode ...
... als internationale Finanz- und Politikzentren ...
... nur in Afrika oder Lateinamerika, sondern
auch in Europa Strategien einführten ...
... und das wird zu einem wichtigen Teil der kapitalistischen Organisation.
Man wird zu einem Versuchsfall wie Laborkaninchen für ganz Europa.
Eine neue autoritäre Form,
die, sogar wenn sie oberflächlich betrachtet demokratisch bleibt,
wie wir das in Griechenland und Italien gesehen haben, ...
... und ich garantiere, das wird wo auch immer hin folgen,
zur Zeit getestet wird.
Die Kontrolle des Landes durch ausländische und griechische Finanzinteressen ...
... wird hauptsächlich erreicht über zwei Darlehensabkommen.
Das Ziel ist, die Bedingungen der Gläubiger aufzustellen ...
... und Arbeit in Sklaverei zu verwandeln.
Arbeitsbeziehungen fallen ins 19. Jahrhundert zurück.
Um diese Regulierungen durchzubringen, ...
... ist ein weiterer Putsch nötig. Diesmal ein parlamentarischer.
Das erste Darlehensabkommen kam nie ins Parlament zur Ratifizierung, ...
... was klar verfassungswidrig ist.
Das zweite wurde dreimal als Entwurf präsentiert.
Die Gläubiger wollten offensichtlich Änderungen ...
... und brauchten die Vorbestätigung dieses Entwurfs.
Offensichtlich beabsichtigen die politischen Führer nicht ...
... die Verfassung umzusetzen,
sondern die politischen Befehle die sie aus dem Ausland bekommen.
Wer immer auch sich wagt über einen parlamentarischen Putsch zu sprechen, ...
... und die Politik von Regierung und Troika zu hinterfragen, ...
... wird als Populist hingestellt.
Das ist unverschämt, es ist eine Beleidígung! Sie sprechen von einem Putsch, ...
... weil die Regierung, die von einer großen Mehrheit gewählt ist, ...
... dringend um einen Gesetzentwurf bat, aufgrunddessen abgestimmt wird.
Sie müssen sich entschuldigen für diese Beleidigung gegenüber der Institutionen.
Sie sind der Befürworter eines Griechenlands der Drachme,
eines Griechenlands der Armut eines Griechenlands der Erniedrigung,
Sie und Ihresgleichen.
Stoppt die Rettung!
Ideologischer Terrorismus eskaliert.
Die Mainstream-Medien erpressen die Bürger ...
... indem sie sagen: Wenn ihr nicht die Darlehensabkommen akzeptiert, ...
... werden die Regale in den Supermärkten bald leer sein ...
... und das Land wird in die Steinzeit zurück fallen.
Es wird Chaos herrschen. Griechenland wird zum Drittweltstaat verkommen.
Es wird Lebensmittelmarken geben ...
Wenn sie die Demokratie abgeschafft hat ...
... bereiten die griechischen Regierenden den Verkauf der Öffentlichen Güter vor.
Sie beginnen mit einem alten Rezept, ...
... die öffentlichen Angestellten zu Sündenböcken für die Krise zu machen.
Es gibt eine Art Ideologie, der Öffentliche Sektor würde ...
... schlechter funktionieren als die Privatwirtschaft, ...
... aber der empirische Nachweis ist dafür ist schwach.
Im Allgemeinen funktionieren öffentlicher und privater Sektor ...
... ziemlich genau einer wie der andere.
Die griechische Regierung lügt, wenn sie behauptet, dass sie nicht weiß, ...
... wie hoch die Zahl der Beamten ist, und sie dann als eine Million angibt.
Sie enthält uns vor, dass die Angestelltenzahl und die Löhne im öffentlichen Dienst ...
... nicht höher sind als der europäische Durchschnitt.
Die Unzulänglichkeiten der öffentlichen Verwaltung sind gut bekannt.
Aber es sind gewöhnlich die staatlich gepäppelten Eliten ...
... die die ersten sind, den öffentlichen Sektor anzuklagen.
Nachdem die Öffentliche Meinung präpariert ist für den Ausverkauf, ...
fehlt nur noch eine Sache: Der Mechanismus zur Durchführung.
Alle Augen richten sich auf die deutsche Treuhand, ...
die Gesellschaft, die die zehntgrößte Industriemacht abgewickelt hat ...
... in einen Versandhauskatalog von 510 Seiten.
Eurosaal
In einem 280qm-Raum schlägt das Herz des deutschen Finanzministeriums.
Für einige, das Herz der Euro-Zone.
Der Raum hat seine eigene dunkle Geschichte ...
... gleichbedeutend mit der Geschichte des modernen Deutschlands.
Hier haben die Luftwaffenoffiziere ihre Strategie ausgearbeitet, ...
... zur Bombardierung europäischer Städte.
Nach dem Krieg errichtete die Sowjet-Armee hier ihr Hauptquartier,...
gleichwie genau in diesem Raum die erste Verfassung ...
... der Deutschen Demokratischen Republik unterzeichnet wurde.
Das architektorische Monster, das Göring baute ...
... als Europas größten Gebäudeblock ...
... beherbergt nun das größte Industrieprojekt seiner Zeit.
Der Ostblock löst sich auf, ...
ein katastrophales Experiment, ...
... es endet in Millionen von Arbeitslosen ...
... und in einer Zerschlagung der Industriebasen in der Fläche.
Als das Volk in Ostdeutschland feststellte, ...
dass die Wiedervereinigung faktisch eine Übernahme durch die Bundesrepublik war, ...
... war die Treuhand bereits ein Staat im Staate Berlins
Damit das bürokratische Monster funktionieren konnte, ...
... benutzte es Ausrüstung und Netzwerke der DDR-Armee.
Die Treuhand wird umgestaltet in eine wirtschaftliche Besatzungsarmee.
Die Treuhand besitzt 8.000 Firmen, 40.000 Fabriken ...
... und 4 Millionen qm Ackerland und Wald.
Noch wichtiger:
sie hält das Schicksal von 4,5 Mill. Werktätigen in ihrer Hand.
Und dann beginnt die Plünderung.
Die Kriterien der Privatisierung waren nicht immer finanzielle.
Viele Entscheidungen wurden in politischen Büros gefällt ...
... und etliche Betriebe geschlossen ...
... auch um die Geschäfte der Mitbewerber in Westdeutschland nicht zu gefährden.
Die Handlungsweise der Treuhand fordert einen entsetzlichen Tribut.
Das BIP auf dem Gebiet der ehemaligen DDR schrumpfte um 30 Prozent, ...
... während die Arbeitslosigkeit von Null auf 20 Prozent stieg.
Das Wichtiste aber war der Ausverkauf eines ganzen Landes,...
Der Erfolg der Treuhand bestand in Milliardenverlusten.
Nichtsdestotrotz, Der Präsident der Eurogruppe Jean-Claude Juncker, ...
... präsentierte die Treuhand als ein Modell für Griechenland.
Ich habe mit Befriedigung festgestellt, ...
... dass Griechenland sich vorgenommen hat, einen Privatisierungs-Fond aufzustellen.
Ein Monat später,
Der griechische "Asset Development Fund" wurde gegründet.
Die griechische Treuhand ... The Greek Treuhand ist untergebracht in einem Gebäude ...
... hinter dem ehemaligen Parlament.
Die drei Parteien, die die Sparmaßnahmen unterstützen ...
... teilen sich die Verwaltung der Organisation.
Das ist Emeritus Professor Koukiadis von der Aristotle University.
Mr. Konstantinos Mitropoulos ist der Manager und die zentrale Figur.
Er besitzt ein Unternehmen, Kantor, und hat für die Latsis-Gruppe gearbeitet.
Einige Monate später, ..
Der Journalist, der die Struktur des Fonds präsentiert ...
... wird als ihr Sprecher eingestellt.
Auf anderen Schlüsselpositionen sitzen viele Manager ...
... der beiden Unternehmen, die Kostas Mitropoulos führt.
Die Politiker, die technischen Berater ...
... und die oberen Manager in den staatlichen Unternehmen selbst...
... merken ganz genau, dass der Privatisierungsprozess ...
... ihnen die Gelegenheit für höchst bezahlte Direktorenposten bietet ...
... für Beratungsverträge etc. mit den eben privatisierten Betrieben.
Der Fond wird beaufsichtigt ...
... von Herve Le Roy von der französischen Botschaft ...
... und Maarten Verwey vom nieder- ländischen Finanzministerium.
Die Troika bestimmt auch 3 Mitglieder im Expertenausschuss des Fonds.
Die Bedingungen, die die Troika geschaffen hat in Griechenland für die Arbeit des Funds ...
... gleichen denen in besetzten Ländern.
Die Kosten der Privatisierung werden getragen vom griechischen Steuerzahler, ...
... die Profite hingegen, ...
... die anfangs auf 50 Mrd. Euro geschätzt wurden, ...
... gehen an die Gläubiger.
Wenn diese Vorgänge von der Regierung kassiert werden, ...
werden sie zum Schuldenabbau genutzt.
Der Fond operiert unter großer Geheimhaltung ...
... und übergibt seinen Mitgliedern eine Fülle von Machtinstrumenten.
Die letzte Entscheidung über den Verkauf oder die Freigabe ...
... von Gebäuden, Land, Infrastruktur und Aktien-Portfolios.
der Fond kann den Küstenstreifen oder die antiken Denkmäler ausbeuten.
Die einzige Bedingung: sie müssen am Ort bleiben.
Schon vor der Schaffung des Fonds ...
hatten Regierungsbeauftragte begonnen, griechisches Vermögen anzupreisen ...
... in Straßenveranstaltungen wie ein Reise-Zirkus.
Ich komme an in Central London, in Claridge's Hotel,
eines der protzigsten Hotels in ganz Britannien.
Man geht den Weg ganz durch in das Hinterzimmer, es ist wie ein Tanzsaal ...
... es hat 5 Kronleuchter und mehr verspiegelte Flächen ...
... als man vielleicht zählen kannt.
Und du kommst in den Saal rein ...
... und siehst hauptsächlich eine Gruppe griechischer Geschäftsleute und Beauftragter, ...
... darüber reden, wie sie vorhaben, griechische Vermögenswerte zu verramschen.
Große Schlüsselwerte des griechischen Staates, die dem griechischen Steuerzahler gehören, ...
... sind dabei, verschleudert zu werden.
Da wird nicht mehr herumgealbert. Nicht da.
Wir ziehen die Hosen hoch und wir werden etwas Geld machen. Einen Haufen Geld.
Und an einer Stelle spielten sie die Musik von Alexis Sorbas ...
... und in diesem Land ...
... kann man im Moment nicht an Alexis Sorbas denken ...
... ohne an Teller zu denken die auf dem Boden zerschlagen werden.
Das andere, was man immer wieder zwischendurch hörte, ...
... war ein Lied von einer Monika, diesem griechischen Pop-Star ...
... und der Text ging etwa wie diese Zeilen:
"Sag mir, warum du mich nicht mehr anrufst, warum du nicht mehr kommst".
Da ist dieses Bild, das ich nicht beschwören muss, ...
von einem Griechenland, das jetzt eine Art Außenseiterstaat, ...
... das schwarze Schaf Europas ist.
Sorbas Griechenland ist ein Land geworden, eine Sache für fremde Multinationale, ...
... die seine Infrastruktur kontrollieren.
Ein Land, ernsthaft verschuldet mit einem korrupten politischen System.
Die Situation ähnelt der Periode zwischen den beiden Weltkriegen.
Besonders von 1924-1930 ...
... als Griechenland ein idealer Kandidat für Kredite war.
Es gab damals eine Reihe großer Skandale.
Die Regierungen wurden geschmiert, die Berater von Venizelos.
Ausländische Botschaften mischten sich direkt in all das ein.
Ein Beispiel war der Vertrag mit der Firma "Power",
ein anderes der mit "Ulen".
Diese Verträge waren von kolonialer Natur ...
... und erwiesen sich als sehr profitabel für die Investoren.
Fast ein Jahrhundert später tritt nun die Troika auf ...
... - die griechische Regierung kollaboriert - ...
... und verlangt die Privatisierung der Infrastruktur des Landes.
Was den Bürgern nicht erklärt wird, ...
... ist, dass Experimente zur Privatisierung und Deregulierung ...
... sogar in den meisten mächtigen Ökonomien des Planeten daneben gingen.
Die größten Misserfolge betreffen die Infrastruktur ...
... wie Eisenbahnen, Wasser und Stromnetze.
Die Leute sagen, man kann die Geschichte eines Witschaftssystems ablesen ...
... an den Eisenbahnen.
Der Dampf, der die industrielle Revolution in Fahrt brachte, ...
... verwandelte sich in eine Spekulations- blase für die amerikanische Wirtschaft, ...
... als Dutzende privater Unternehmen ...
... Kilometer um Kilometer von Schienen quer durch die USA verlegten.
See the USA in your Chevrolet!
Zuerst symbolisierten die Eisenbahnen ...
... Die zentrale Rolle des Staates in Wirtschaft und Infrastruktur.
Aber nach dem Zweiten Weltkrieg ...
... ersetzte der Wirtschaftsliberalismus die meisten Massentransportmittel durch das Auto.
Vier Räder und ein Steuerrad ...
... transportierten die Träume der unteren Mittelklasse ...
... auf die Autobahnen der New Economy.
Dieser Trend erreichte Europa ein paar Jahre später.
Als die türkischen Diktatoren Pinochets neoliberales Experiment ausprobierten, ...
... stellte Turgut Ozal die Eisenbahn als kommunistisches Machwerk hin.
Dennoch blieben die Eisenbahnen in Europa ...
... vorwiegend unter staatlicher Kontrolle.
D. h. bis Großbritannien ein katastrophales Experiment startete.
Wie ein Film ohne Happy-End.
Wir haben "Navigators" über die Bahn-Privatisierung gemacht, ...
... nachdem mir ein Bahnarbeiter eine Skript-Idee vorgelegt hatte.
Aber im Laufe der Produktion wurde es schlicht das, was wir schon wussten:
Dass die Bahn-Privatisierung ein Desaster war.
British Rail gibt's nicht mehr. Woodport Depot ist jetzt mehr als Infrastruktur ...
... und sie werden mit uns konkurrieren.
Sogar Margaret Thatcher erkannte, dass ...
... Züge außerhalb des öffentlichen Sektors nicht effektiv fuktionieren.
Aber John Major machte weiter mit ihrer Privatisierung 1993 ...
... und die britische Öffentlichkeit reagierte.
Die Menschen meinten, sie gehörte ihnen.
Sie seien Öffentlicher Dienst, ...
nicht irgendetwas für die Hände von Privatfirmen, die billige Logos aufkleben ...
... und wirklich nur Profit machen wollen.
Die Züge, das Schienennetz und die Wartungsdienste ...
... endeten in den Händen verschiedener Privatfirmen.
So vielen, dass alleine die Wartung ...
... von 2.000 Betrieben übernommen wurde.
Das hieß: die Interessen liefen auseinander ...
... zwischen zwei Teilen des Systems, die eigentlich zusammen gehörten.
Die Dummheit spitzte sich zu durch Verträge mit Sub-Firmen, ...
d.h. wenn eine Privatfirma einen Schienenabschnitt zur Wartung bekommt, ...
... mag diese noch strikte Sicherheitsbestimmungen haben. ...
Wenn die aber wieder über 2-3 Stufen hinweg Sub-Firmen beauftragt ...
...wer kennt sich da noch aus?
Todesfälle müssen auf einem erträglichen Maß gehalten werden.
Halt's Maul. Was ist ein erträgliches Maß?
Äah, zwei pro Jahr.
Ja, aber die letzten 18 Monate wurde keiner getötet.
Freiwillige?
Ja, das ist genau der Punkt.
Wir sagen: unangebrachte Hetze kostet am Ende Leben.
Der Verlust ist tragisch.
Die drei schwersten Unfälle, die durch die Privatisierung entstanden, ...
... kostete 42 Menschenleben und 600 Verletzte.
Es war unbestritten, dass in den frühen Tagen der Privatisierung ...
die Art und Weise wie die Industrie priva- tisiert wurde, diese Unfälle hervorriefen.
Die Potters Bar Tragödie am 10. Mai 2002
Die Entgleisung der Privatisierung kostete nicht nur Menschenleben.
Privatisierung sollte die Eisenbahnen befreien,
hat es aber eigentlich sehr schwer gemacht, Entscheidungen zu fällen ...
... neue Strecken zu eröffnen oder Strecken stillzulegen oder Fahrpläne zu ändern.
Sie hat ein System hinterlassen, das sehr kompliziert ist, ...
... sehr schwer zu verwalten.
Es war schlecht für die Passagiere, es war eine chaotische Organisation.
Es konnte nicht fünktionieren Es verlor eine Riesenmenge Geld.
In einem Zeitraum von 3 Jahren ...
zahlte der Staat an Privatfirmen in Form von Subventionen das, ...
... was er aus dem Verkauf der Eisenbahnen eingenommen hatte.
Und die Kosten für den Steuerzahler hörten hier nicht auf.
Bis zu einem gewissen Grad wurden die Eisenbahnen wieder verstaatlicht.
In Wirklichkeit hat es uns ein halbstaatlich verwaltetes System hinterlassen, ...
... das eine Menge mehr kostet als unter der Verstaatlichung.
Und es hat nie die Investition wieder hereingebracht, ...
die größtenteils der öffentliche Sektor hineingesteckt hat.
Griechenland hat nichts aus dem britschen Experiment gelernt.
Die griechische Regierungen trieben den Plan der Bahnprivatisierung vor.
Ihre Anstrengungen werden von den Medien unterstützt.
Die Züge sind langsam, nie pünktlich, in der Regel schmutzig.
Die jährlichen Verluste der OSE und TRAINOSE Gruppe ...
... haben 1,2 Mrd. Euro erreicht.
Sie stellen die griechischen Eisenbahnen ...
... als den öffentlichen Dienstleister mit den größten Verlusten in Europa dar.
Aber wem gehören diese Schulden?
Der Staat zwang die Eisenbahn sich Geld zu leihen für ihre Entwicklung.
Es gibt keinen vergleichbaren Fall in Griechenland, ...
... denn Autobahnen, Häfen und Flugplätze werden alle vom Staat finanziert.
Diese Darlehen werden nun von der Regierung als OSE-Schulden dargestellt.
Das ist unrichtig.
70-80% davon wurde für die Entwicklung der Infrastruktur geliehen.
Die großen Fernsehstationen, hinter denen größere Vertragspartner stehen, ...
bombardieren uns mit Lügen und Verleumdung.
Die Kritik wird verengt auf ...
... auf die Arbeitslöhne und die Arbeitskosten.
So bleiben die Haupt- Skandale unbemerkt ...
... in die Politiker, griechische und ausländische Firmen verstrickt sind.
10 Millionen Euro ...
... werden ausgegeben für Eisenbahnen die nie funktionieren.
Züge werden zu Preisen gemietet, für die sie auch gekauft werden könnten
Der Staat kauft Züge von Siemens ...
... ohne das passende Netz für ihre Nutzung zu haben.
Er zahlt auch Vertragspartner für niemals gelieferte Arbeiten.
Es gibt einen bestimmten Vorsatz.
Wir vermindern unseren nationalen Reichtum um seinen Wert herabzusetzen und ...
... die griechische Öffentliche Meinung vielleicht davon zu überzeugen, ...
... dass eine Privatfirma ...
.... eine viel bessere Lösung für die griechische Bahn ist.
Im Namen der Rationalisierung ...
... wirtschaftet die Regierung die Bahn weiter herunter.
Sie kürzt Personal auf Kosten der Qualität, ...
... hebt die Preise um über 60% an und legt große Strecken still, ...
... besonders im Abschnitt Argos-Tripoli-Kalamata ...
... mehrere Millionen Euro wurden investiert.
Und heute sind keine Züge da.
Wenn sie nur Profite oder Verluste zählen, ...
... vergessen die Befürworter der Privatisierung, dass ...
... die Eisenbahn zuerst und vor allem eine Dienstleistung für die Bürger ist.
Eine Dienstleistung, bezahlt von Generationen griechischer Steuerzahler.
Es gab in Griechenland eine Zeit, da wurden private Schulden verstaatlicht, ...
... aber heute gibt es Bestrebungen, den Profit zu privatisieren, ...
... den die Bürger abschöpfen könnten in Form von öffentlichen Dienstleistungen.
Was haben private Investoren in diesen Sektor investiert ...
... um ihn jetzt zu einem Preis zu kaufen, der weit unter seinem Wert liegt?
Wenn die Eisenbahnen wie ein Buch der Wirtschaftsgeschichte sind, ...
... lehrt uns das Wassernetz, wie ein Monopol gemanagt wird.
Auf diesem Gebiet ist Paris an der Reihe, die Rechnung für Privatisierung zu zahlen.
Wasser ist das herausragende Beispiel für ein Monopol.
Kein Wasser-Versorgungsbetrieb der Welt arbeitet auf einer Wettbewerbsbasis.
Es gibt immer nur ein Netz, ...
Es lohnt sich nie in konkurrierende Netze zu investieren.
Zwei multinatinale Unternehmen ...
... mit großer politischer und finanzieller Macht, Veolia and Suez, ...
... wollen die Verwaltung des Pariser Wassernetzes haben.
Und Jacques Chirac bietet sie ihnen an.
1985 fällte Jacques Chirac eine politische Entscheidung, ...
... damals war er Bürgermeister von Paris, ...
... Paris entlang der Seine zu teilen ...
... und die beiden so entstandenen Teile ...
... je einem dieser Großkonzerne und ihren Filialen zuzuteilen.
... Eine Bank für den Vertrieb und die Abrechnung von Wasser.
Es gab kein technisches oder wirtschaftliches Argument.
Ich glaube es war eine ideologische Geste, ...
... um zu zeigen, der private Sektor sei effektiver als der öffentliche.
Die Bürger erhielten immer teuerere Rechnungen.
Die Preise stiegen 15 Jahre lang.
Was die Preise angeht, stiegen sie um 260 Prozent.
Es ist wahr, dass wir einen Preisanstieg bei Wasser hatten ...
... ohne eine technische oder wirtschaftliche Erklärung.
Als die Stadtverwaltung 2001 wechselte, ...
mit einer linken Mehrheit bei den Ökologen und den Kommunisten, ...
fiel die Entscheidung, die Wasserversorgung zurück zu holen.
Die neue städtischen Wasserwerke, die 2010 gegründet wurden, ...
... setzten die Preise um 8% herunter ...
... und investierten all ihre Profite in Verbesserungen des Netzes.
Da ist auch noch eine sehr wichtige Frage, die Frage der Demokratie.
Wenn die öffentliche Verwaltung gut aufgestellt ist, erlaubt das ...
... eine größere politische Kontrolle durch die Bürger von Paris.
Veolia and Suez reagierten, als sie verloren ...
Sie übten Druck aus auf die Regierung, die Stadtverwaltung und die Gewerkschaften ...
... gegen Anne Le Strat, die den Prozess in Gang gesetzt hatte.
Sie stellten mich dar als einen Fleisch gewordenen Teufel.
Der Kampf um Paris enthüllte ...
... die ineinander greifenden Interessen von Multinationalen und Politikern.
Jerome Monod, der Manager von Lyonnaise des Eaux,
war eine führende Figur in Jacques Chiracs Partei.
Dennoch, trotz ihrer Beziehungen ...
schienen die Wasser-Multis die Schlacht gegen die Bürger zu verlieren.
Es gab eine Vielzahl politischer Kampagnen ...
... und Schlachten, die quer durch Europa und über die ganze Welt geschlagen wurden.
Das Ergebnis dieser Schlachten war in erster Linie, ...
... dass sich die Leute der Privatisierung von Wasser entschieden entgegen stellten.
Die EU drehte dem Bürgerentscheid dennoch ihren Rücken zu.
Die Multis sind in Brüssel am Drücker ...
... und Italien wurde ihr nächstes Ziel.
Es gab ein Referendum zur Wasser-Privatisierung.
57% der Bevölkerung stimmten ab ...
... und 96% davon stimmten gegen die Privatisierung von Wasser.
Stimmt mit JA
Für öffentliche Wasserversorgung
Sogar Berlusconi sagte: "Ich kann das Wasser nicht privatisieren."
"Wir hatten ein Referendum das sagt, dass wir das nicht dürfen."
Berlusconi ist nun auswechselt gegen eine Regierung, die von Bankern angeführt wird.
... ein ähnlicher Prozess wie in Griechenland.
Wieder sagten europäische Funktionäre der intalienischen Regierung:
"wir erwarten ein Privatisierungs-Programm unter Einbeziehung von Wasser."
In einem geheimen Brief, den sie dem neuen Premier Intaliens schickten, ...
forderten Trichet and Draghi, von der Europäischen Zentralbank,
die gleiche Sache, die das italienische Volk zurückgewiesen hatte.
Die Tatsache, dass es nun gemäß der italienischen Verfassung illegal war, ...
... Wasser zu privatisieren, war irrelevant.
Ein fundamental undemokratischer Prozess, ...
und wieder fast der gleiche Druck wie auf Griechenland.
Ich habe gerade am Wochenende mit dem Ministerpräsidenten Mr. Papademos gesprochen, ...
... ich habe auch Premier Monti gesprochen, ...
... und ich weiß, dass sie die Zusagen zu respektieren, ...
... denn sie verstehen, dass es sonst...
... keine Finanzstabilität in ihren Ländern geben wird.
Wir wissen, dass in den Ländern, wo der IWF interveniert, ...
... die Wasserversorgung privatisiert wird.
Wir wissen sehr gut, dass leitende Manager von Suez and Veolia ...
... Funktionäre und Berater des IWF sind.
Wir wissen sehr gut, dass Manager von Suez and Veolia ...
... mit der EZB verbunden sind.
dass viele Leute im EU-Parlament dafür bezahlt werden, Einfluss zu nehmen ...
... und die Interessen dieser multi- nationalen Konzerne zu begünstigen.
... dass Leute dieser Konzerne in Regierungen sitzen.
In Griechenland bestellte die Papandreou-Regierung ...
... einen Ex-Veolia Manager zum Geschäfts- führer der öffentlichen Wasserversorgung.
Nikos Bardis, der die Privatisierung begünstigte, ...
... arbeitet im Auftrag des französischen Multis ...
und stellt nun Griechenland hin als Bollwerk der Sowjetunion.
Aber die Privatisierungspläne entstanden nicht in der Ära der Troika.
Der Ausverkauf der Wassernetze von Athen und Thessaloniki ...
... begann während der Simitis-Regierung, als die Netze noch öffentlich liefen.
Innerhalb von 10 Jahren stiegen die Rechnungen um mehr als 200%, ..
wobei die Versorgung sich nicht um 200% verbesserte, sondern viel schlechter wurde.
2008 startete die Nea Democracia den Privatisierungsprozess aufs Neue ...
... und bereitete 3 Verbindungen zu Unternehmen für die Schlacht vor.
Da war die Suez Gruppe mit Ellaktor, ...
Veolia mit der Marfin Gruppe,
und da war die spanische Aqualia mit GEK-Terna.
Suez Manager besuchten die Gebäude der öffentlichen Wasserversorgung.
Ich weiß wirklich nicht was sie hinter verschlossenen Türen diskutiert haben.
Was wir sicher wissen ist, dass diese Konzerne ...
... und insbesondere Suez ...
... im Ausland angeklagt waren ...
... Staatsbeamte und Politiker geschmiert zu haben ...
... in Ländern des ziviliserten Westens.
Wenn so etwas anderswo passiert ...
... ist es sehr wahrscheinlich, dass es auch in Griechenland passiert.
Internationale Messe Thessaloniki, 2009
-(Journalist) Wahlen haben den Privatisie- rungsprozess der Thessaloniki Wasserwerke ...
... unterbrochen oder gar gestoppt.
Wenn Sie gewählt werden, werden Sie den Privatisierungsprozess weiterführen?
Oder sind Sie nicht mit der Privatisierung einverstanden?
-(G. Papandreou) Wir sind gegen die Privatisierung.
Das war ein weiteres unerfülltes Wahversprechen der PASOK Regierung.
Nach den Wahlen machte die Regierung weiter ...
... mit den Privatisierungsplänen zweier profitabler Betriebe:
den Wasserversorgungsgesellschaften von Athen und Thessaloniki.
Das Hauptargument der Regierung ...
... und der Konzerne, die hinter den Wasser Ressourcen her waren, ..
... ist, dass sie nicht unsre Flüsse und Quellen kaufen wollten;
Dass sie nicht die Netze nehmen und damit abhauen wollten.
Die Netze bleiben hier. Genauso wie die Akropolis hier bleibt.
Sie wollten nur das Management übernehmen, ...
die Wartung, den Vertrieb und die Fakturierungs-Maßnahmen.
Was die Privatisierungs-Fürsprecher zu erwähnen vergaßen, waren die Kosten ...
... der Netzerneuerung. Das sollte noch von den Bürgern bezahlt werden.
Die Konzerne haben keinerlei Anreiz, das Netz zu warten.
Ungenügende Wartung heißt Profit dür ein Privatunternehmen;
Zerfall der Infrastruktur heißt Ersatz durch die griechischen Bürger.
Der Profit geht an das Privatunternehmen, ...
... der Schaden wird dem griechischen Steuerzahler aufgebürdert.
Wasser ist keine Ware
Wie ein Zauberlehrling ...
... wird Europa für die Privatisierung der Infrastruktur bezahlen.
Die Marktkräfte jedenfalls werden ihr wahres Gesicht zeigen ...
... auch im Geburtsland des Neoliberalismus, den USA.
Gegen Ende der 90er Jahre ...
... deregulierte Kalifornien den Markt der Stromversorgung.
Aber die Kultur der Deregulierung ...
... verschwand zusammen mit dem elektrischen Strom.
Es ist ein Fantasiegebilde, ...
... es gäbe einen Markt für Strom oder Gas.
Das ist einfach nicht möglich. Es ist ein natürliches Monopol.
Es führt nur eine Leitung zu deinem Haus.
Es ist eine Art grundlegender wirtschaftlicher Geschichte, dass ...
... wenn du etwas hast im Spannungs- feld eines natürlichen Monopols ...
.. dann hast du nicht die Wettbe- werbsmechanismen des Marktes ...
... um die Hersteller zu disziplinieren.
Aber man braucht eine Art Regulationsstruktur, ...
... sonst lädtst du die Konzerne geradezu ein, dich abzuzocken.
In der Geschichte der US waren Gebührensätze streng reguliert.
Das änderte sich in den 90ern. Da begannen sie das zu ändern.
Wir werden den Bau, den Betrieb und die Besitzverhältnisse ...
... von Kraftwerken deregulieren, ...
... aber die Übertragung und das Vertriebssystem ...
... in den Händen der Versor- gungsbetriebe lassen.
Die Energiekonzerne können den Groß- handelspreis unkontrolliert anheben.
Um das zu erreichen, ...
... entwickeln sie komplexe Betrugsstrategien mit Codenamen.
Im Fall Enron hatten sie sogar Namen dafür:
Todesstern, Querschläger, einen Kurzen machen, mästen, falsche Verabredung,
Einer hieß "fat boy" nach der ersten Atombombe.
Die Konzerne stoppten sogar die Stromproduktion ...
... um Verknappung herzustellen und den KWh-Preis hoch zu treiben.
- Las Vegas Cogen, hier spricht Rich. - Hey Rich. Ich bin Bill hier bei Enron.
Das wird so etwas wie "das bleibt unter uns".
Wir wollen, dass ihr Kerle etwas kreativ werdet ...
... und einem Grund findet, da reinzugehen.
Ok, wir gehen einfach rein zu einer Reparatur.
Wir haben Bänder auf denen lachen Enron-Leute ...
... darüber, wie sie den Strom abziehen ...
... und wie sie Großmutters Gebühren hoch durchs Dach jagen.
- Dann ist das Gerücht wahr?
Scheiße, die holen sich das ganze Geld von euch Jungs zurück.
Das ganze Geld, das ihr von der armen Oma in Kalifornien gestohlen habt?
- Yeah, Oma Millie, Mann.
- Jetzt will sie ihr Scheißgeld zurück für den ganzen Strom ...
... den ihr voll in ihren Arsch gestopft habt für [***] 250 Dollar pro MW-Stunde.
Das andere war den Markt abzocken.
Grundsätzlich konnten sie so bezahlt werden für Strom ...
... den sie niemals wirklich geliefert hatten.
Und was schließlich geschah war, dass die Preise Hunderte von Prozent stiegen, ...
... sogar Tausende von Prozent in diesen Spitzenzeiten.
Enron hat unser System beschädigt. Tief.
Aber es war nit nur Enron.
Und die Idee dass Enron nur ein fauler Apfel war ist falsch.
Alle 6 Energieriesen waren bei den Absprachen dabei.
Enron konnte nicht alleine agieren.
In Kalifornien zahlten Bürger die Kosten des Experiments, ...
wenn die Marktkräfte Millionen von ihnen buchstäblich im Dunkeln lassen.
Die ersten Stromausfälle waren im Juni 2000.
Es gab Produzenten, die sich weigerten, zum gegebenen Preis zu produzieren ...
... und die Versorgungsbetriebe hatten zum Schluss die Stromausfälle.
Die Deregulierung des Energiemarktes in Kalifornien ...
... wurde eingeführt unter riesigem Druck von Seiten des Big Business.
Aber sogar die leideten unter Verlusten durch die Deregulierung.
Die Ironie ist natürlich, dass die Hauptabnehmer der Versorger ...
... das "Big Business", das unge- heure Mengen Strom verbrauchte ...
auch die Hauptbefürworter der Deregulierung waren.
Als die Energiekrise zuschlug, waren sie unter den Hauptopfern ...
... bei der Strom-Menge, die sie verbrauchten.
Da die Einzelhandelspreise nicht folgen konnten, ...
... begann die verrückte Spekula- tionsjagd der Großhandelspreise ...
... das System kollabieren zu lassen.
Je mehr Energie sie lieferten, ...
... desto mehr Geld verloren sie, schneller und schneller.
Einer unserer beiden Investoren in Kalifornien meldete Insolvenz an ...
... und der andere war furchtbar nah dran.
Das Ende der Geschichte war Re-Regulation.
Wenn du das den Märkten überlässt, kannst du in eine Situation geraten, ...
... in diesen Höhen, dass der Preis buchstäblich lächerlich wird, ...
was dann auch in Kalifornien passierte.
Regulierung ist die Anwendung der Demokratie in der Wirtschaft.
Das ist es. wie wir demokratisch das Monopol-Geschäft kontrollieren.
... damit sie uns nicht kontrollieren.
Europa wird seine eigenen dunklen Tage erfahren ...
... durch die Deregulierung und Privatisierung des Energie-Marktes.
Die Deregulierung beginnt mit dem Vertrag von Maastricht, ...
... als die EU Verbesserung der Dienst- leistungen bei niedrigeren Preisen verspricht.
In der EU wo der Markt geöffnet wurde,
hat jeder Produzent oder Anbieter Zugang zur Leitung ...
.. was den Wettbewerb ermutigt.
Bis 2006 hat in Griechenland noch kein Privatunternehmen in Strom investiert.
Das ist grundlegende öffentliche Infrastruktur, This is basic public infrastructure,
es erfordert größere Kapitalströme und der Rückfluss ist langsam.
Es gibt da keinen schnellen Profit für private Konzerne.
Deshalb begannen schrittweise von 2000 bis 2006 ...
... um private Investoren für den Markt zu gewinnen ...
die Verbraucher-Abrechnungen langsam zu steigen.
Die Steuerzahler zahlen nicht einfach teurere Rechnungen.
Ohne es zu wissen subventionieren sie die privaten Energieproduzenten.
Mytilinaios besitzt die "Aloumina" and Latsis die Öl-Raffinerien.
Sie brauchten Strom ...
... und so schufen sie Kraftwerksblöcke für ihre eigenen Betriebe.
Aber sie merkten, dass es weniger profitabel ist, nur für sich selbst Strom zu erzeugen.
Also verkauften sie ihren Strom an die öffentliche Sromversorgung ...
... zum Großhandelspreis von 100 Euro pro MW-Stunde ...
während der öffentliche Versorgungs- betrieb ihm Strom verkaufte ...
... und an andere Industriellen zu 43 Euro.
Im Falle von Fotovoltaic-Strom kauft der öffentliche Versorger für 51 Cent, ...
während er für 11 Cent pro KW-Stunde verkauft.
Aufgrund der dauernden Gebührenerhöhungen haben private Konzerne ...
... gemerkt, dass sie auch an Stromprovisionen profitieren können.
Hellas. Hier ist der private Stromkonzern Nr. 1
Dr. Lampros der Rheumatologe und Frau Fotini...
... wechselten ihren Versorger ohne den Stromzähler auszutauschen.
An einem Punkt erschienen so private Stromanbieter.
Anbieter heißt einfach Vermittler.
Sie haben heiße Luft verkauft.
Mit einem Aktienkapital von 60.000 Euro, eine kleine Summe,
konnte man eine Lizenz bekommen Strom anzubieten.
Eine Firma, die Strom produziert aus erneuerbaren Quellen.
Wo haben die die erneuerbare Energie, für die sie werben?
Vom öffentlichen Stromversorger.
Anfangs hatte eine Privatfirma zu garantieren, ...
... dass sie den Strom, den sie zu verkaufen versprachen, auch hatten.
Aber die EU befreite sie von dieser Pflicht.
Sie mussten nicht nachweisen ...
... dass sie auch hatten, was sie verkaufen wollten.
Die griechische Regulationsbehörde für den Energie-Sektor ...
... wird Konzernen die Tür öffnen ...
... aus denen werden die Enrons Griechenlands hochkommen.
63 Lizenzen wurden vergeben.
Die größten jener Anbieter waren Energa und Hellas Power.
Beide Konzerne zahlten die Spesen nicht zurück ...
... die angefallen waren für Stromproduktion und Vertrieb
Irgendwann verweigerten sie jegliche Rückzahlung von Geld, ...
... sogar das, was sie brauchten für Energie, ...
... die sie vertraglich vereinbart hatten zu kaufen.
Sie kassierten auch die Steuer auf den Stromrechnungen ...
... und das Geld floss direkt in die Schweiz.
Die Fälle Energa und Hellas Power...
... sind nur die Spitze des Eisbergs der Millionen Euros, ...
... die die Deregulation die griechischen Bürger kostet.
In den 12 Jahren der Deregu- lation des Energiemarktes, ...
... gab es keinerlei Bürokratieabbau ...
... weder eine Steigerung im Service ...
... noch eine Verbesserung der Benzin-Mischung.
Im Gegenteil, die Abhängigkeit des Landes von Energie wuchs ...
... während die Rechnungen um mehr als 80% stiegen.
Der Steuerzahler ist das erste Opfer.
Aber die Beschäftigten sind genauso betroffen.
Vor der Deregulierung des Marktes, die '98-'99 einsetzte, ...
hatte der Energiekonzern 35.000 Beschäftigte, heute sind es 22.000
Das war ein beträchtlicher Abbau von Personal, ...
... das durch Vertrags- firmen ersetzt wurde.
Leiharbeiter und viele Gelegenheitsarbeiter.
Vertragsfirmen sind nicht so interessiert an Qualität.
Im Gegenteil. Es liegt in ihrem Interesse, ...
... wenn die Wartung nicht so gründlich ist.
Es gab auch eine Menge Unfälle.
Es vergeht kein Jahr ohne zwei, drei oder vier fatale Unfälle.
Ungeachtet des öffentlichen Interesses und der gesellschaftlichen Folgen ...
... fördern die Parteien, die jetzt das Memorandum unterstützen, ...
... noch mehr Privatisierung der öffentlichen Energieversorger.
Sein wirklicher Wert, nach offiziellen Daten,
beträgt 16-17 Mrd. Euro.
Wie hoch ist sein Wert auf dem griechischen Aktienmarkt?
750-800 Millionen Euro.
Block 5, dessen Bau in Ptolemaida geplant ist, ...
... hat ein Budget von 1,5 Mrd.
Das ganze Unternehmen soll verkauft werden ...
... zu einem Preis, der unter den Kosten eines einzigen Blocks liegt.
Das griechische Volk bezahlte ...
... für Stromnetzte bis in die kleinsten Dörfer ...
... und dieses Netzwerk wird nun von Privatkonzernen ausgebeutet.
Die meisten dieser Konzerne ...
... fressen den Staat auf, verdienen anstatt anzubieten.
Die öffentliche Energieversorgung wurde nicht vom privaten Sektor aufgebaut.
Sie arbeitete 60 Jahre lang dank des Geldes von der Öffentlichkeit.
Sie brachte Strom ins ganze Land.
Sie gehört uns und wir können sie nicht weggeben.
Viele Beispiele rund um den Erdball zeigen, dass sich ...
... Privatisierung auf Bürger, Arbeiter, und Versorgung neagtiv auswirkt.
Heute wird Privatisierung als notwendig dargestellt, ...
... die Schulden-Krise zu bewältigen.
Aber sogar Befürworter von Privatisierung widersprechen.
Im großen Stil privatisieren ...
... ist nicht notwendigerweise das Beste mitten in einer Wirtschaftskrise ...
... weil Prvatisierung dazu führt, dass Leute entlassen werden.
Und das Schlimmste, was man in einer Krise tun kann, ist ...
... den Leuten weitere Gründe für Entlassungen zu geben.
Es bringt kurzfristig ein bisschen Geld.
Das macht sich dann gut für deine Bilanz, vielleicht für ein Jahr, ...
aber im Nachhinen verlierst du Umsatz.
Real-ökonomisch gesehen ...
ist es kurzfristig ein Wassertropfen im Ozean ...
... und auf lange Sicht ein wirtschaftlicher Verlust.
Die Weltwirtschaftskrise, die der private Sektor produziert hat, ...
... wird zum Vorwand für den General- angriff auf die Öffentlichen Güter.
Ein Angriff, der manchmal verschleiert wird.
Privatisierung betrifft ncht nur die Fälle, ...
... wenn ganze Dienstleistungen vom Staat weggenommen werden, ...
in Form von, sagen wir, Freigaben.
Privatisierung ist auch, wenn Universitäten evaluiert werden ...
... nicht nach der Qualität ihrer Bildung ...
... sondern nach ihrer Attraktivität auf dem Markt.
Die angeblich öffentlichen Unis ...
... werden gezwungen die selben Marktanforderungen anzunehmen, ...
... was wir also sehen werden, ist ein Assimilations-Prozess ...
... in dem die öffentlichen Unis genau so werden wie private.
Profitierende Unternehmen, die Bildung verkaufen wollen.
Und das ganze Prinzip der öffentlichen Bildung ist, ...
... dass Bildung keine Ware ist.
Es ist das Recht eines jeden Bürgers.
Die Prvatisierungsbestrebungen werden ausgeweitet ...
... sogar zu dem was Marx "general intellect" mannte, ...
... und zwar das angesammelte soziale und technologische Wissen ...
... das den Reichtum einer Gesellschaft produziert.
Wie Bill Gates der reichste Mann der Welt wurde?
Es war genau durch die Privatisierung von Gemeingütern.
Was Bill Gates anbietet, ist etwas, ...
... was genau den gemeinsamen Raum schafft, den wir benutzen, ...
... um zu kommunizieren, Notizen auszutauschen,
nicht nur Wissen, sondern hauptsächlich Nachrichten, Internet, was auch immer.
Um in Verbindung zu kommen, ...
... müssen wir Bill Gates' Domäne betreten.
Aber die Bestrebungen, alles zu privatisieren, ...
... führt zur Entstehung von starkem Widerstand der Leute,
... die erkennen, dass sich alles ändern kann ...
... wenn der politische Wille da ist.
Die Haupt-Probleme der Wirtschaft sind nicht die Gesetze, sondern die Politik.
Mit einer politischen Entscheidung kann alles umgekehrt werden.
In Ländern wie Argentinien, Bolivien, Ecuador, ...
... gab es ein Zurückdrehen des Privaten, der privatisierten Systeme.
In einigen Fälle, weil sie gezwungen waren.
Jetzt gibt es in Europa Re-Kommunalisierungen.
Was gerade in Deutschland in den letzten 2 Jahre passiert, ...
... ist ziemlich weit verbreitet: Re- Kommunalisierung der Stromversorgung.
Die Antwort auf Privatisierung kann dennoch nicht sein, ...
... die Rückkehr zu einer Situation, die uns da hin brachte, wo wir jetzt stehen.
Das Ziel heißt Kontrolle des öffentlichen Eigentums ...
... durch die, die es geschaffen haben: die Werktätigen.
Ich denke, wir müssen die Lehren aus der Vergangenheit ziehen ...
Macht muss von unten kommen, nicht von oben.
Das griechische Volk muss dafür kämpfen, denn, wenn es das nicht tut, ...
wird es nicht in der Lage sein, wieder aufzustehen.
Ich hoffe, das griechische Volk wird es erkämpfen.
Und ich hoffe, dass alle Gewerkschaften Europas ihm in diesem Kampf beisteht.
Die Studenten und Beschäftigten an griechischen Universitäten ...
... sage ich: Widersteht mit all eurer Kraft und eurem Streben.
Nein, ihr seid keine Opfer. OK, ihr seid, ...
... aber erst mal kämpft ihr, Mein Gott!
Wird der moderne Mensch fähig sein, seine Tendenz zu bekämpfen, ...
... untätig zu sein, ruhig zu bleiben?
Übrigens, Thucydides hat schon gesagt:
Freiheit oder Ruhe. Du musst dich entscheiden.
Ihr werdet frei sein oder ruhig.
Beides ist nicht zu haben.
Deutsche Übersetzung aus dem Englischen: R. Frankl, attac/GEW/KLARtext, Aschaffenburg