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DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK
Dies ist ein europäisches Kriegsschiff, das Sicherheitseinsätze in der Region durchführt.
Wenn Sie verdächtige oder illegale Aktivitäten bemerken oder Hilfe benötigen, melden Sie sich über Kanal 16.
Wir befinden uns in den frühen 2000er Jahren.
Somalische Piraten im Golf von Aden bedrohen den internationalen Seeverkehr,
so dass dringend benötigte Nahrungsmittelhilfe nicht nach Somalia gelangen kann.
Angesichts der zunehmenden Bedrohung auf See und der humanitären Katastrophe an Land
steht die EU vor der schwierigen Frage: Soll sie eingreifen oder nicht?
Nach intensiven Beratungen auf nationaler und auf europäischer Ebene
wird die EU NAVFOR Somalia -- Operation ATALANTA -- beschlossen,
die erste Marineoperation der EU überhaupt.
Die Hauptherausforderung bestand natürlich darin,
dass diese erste Marineoperation der Europäischen Union
gegen einen sehr schwierigen Gegner
und sehr weit entfernt von Europa geführt werden sollte
und dass sie über eine sehr lange Zeit durchgehalten werden musste.
Die EU NAVFOR hat zum einen den Auftrag, gefährdete Schiffe,
die humanitäre Hilfe befördern, vor Piratenangriffen zu schützen.
Bei bis zu 5000 Schiffen, die pro Monat den Golf von Aden durchqueren,
und einem Operationsgebiet, das anderthalbmal so groß ist wie Europa,
ist dies jedoch nicht so einfach.
Der Schlüssel zum Erfolg ist Teamwork.
Wir arbeiten eng mit der NATO zusammen, die Militärkräfte dort hat,
und mit den "Combined Maritime Forces", die in Bahrein stationiert sind.
Es ist eine der interessantesten Operationen,
denn sie hat zu einer außergewöhnlichen Zusammenarbeit geführt,
einer Zusammenarbeit, die -- denke ich -- zu Land nicht zustande gekommen wäre, aber auf See möglich war.
Seitdem mehrere Kriegsschiffe gemeinsam unter der EU-NAVFOR-Flagge in dem Gebiet operieren,
hat die Zahl der Überfälle drastisch abgenommen.
Atalanta ist vermutlich die größte Erfolgsgeschichte der GSVP,
aber es genügt nicht, die Piraten auf See zu bekämpfen.
Wir müssen etwas gegen die eigentlichen Ursachen tun.
Die Leute werden nicht zu Seeräubern, weil es romantisch ist, sondern weil es ein gutes Geschäft ist.
Deshalb müssen wir dem Land neue Perspektiven bieten.
Nach dem taktischen Erfolg auf See besteht die nächste Herausforderung nun darin,
gemeinsam mit der Mission der Afrikanischen Union in Somalia
die noch kaum ausgebildete somalische Armee zu stärken, damit sie gegen die Al-Shabaab-Milizen vorgehen kann.
Eine gewaltige Aufgabe für die militärische Ausbildungsmission der EU in Somalia.
Als die Afrikanische Union 2007 die Friedensmission AMISOM für Somalia konzipierte,
haben sich nur wenige dafür interessiert.
Nur die Europäische Union hat daran geglaubt
und sich engagiert, und zwar in Form der EUTM-Ausbildungsmission,
die für uns mehr als 3000 somalische Kämpfer ausgebildet hat.
In diesem Land hat es 22 Jahre lang keinen funktionierenden Staat gegeben,
daher können wir nicht erwarten, dass es einfach wird.
Aber wir haben jetzt eine neue Dynamik und Energie, um voranzukommen
Die EU-Ausbildungsmission befand sich früher außerhalb Somalias.
Inzwischen ist sie in Somalia stationiert
und wird die Somalier in Somalia ausbilden.
In einer Region, die nach einem zwei Jahrzehnte währenden Bürgerkrieg verwüstet ist,
sind die Sicherheitsprobleme ebenso gravierend wie die sozialen und wirtschaftlichen.
Wirksam geholfen werden kann daher nur mit einem umfassenden Konzept.
Ganz offensichtlich brauchten wir ein geschlossenes, kohärentes Konzept,
wenn wir der somalischen Bevölkerung helfen wollten, ihre Ziele zu verwirklichen.
Seither haben wir als Europäische Union
Somalia und die gesamte Region voll unterstützt.
Und ich versichere der somalischen Bevölkerung, dass wir ihr auch in Zukunft beistehen werden.
Wichtig ist, dass wir verstehen, dass die Europäische Union nun in der Lage ist,
die verschiedenen Stärken, die sie hat, zu bündeln.
Ihre Stärken auf humanitärem, entwicklungspolitischem und jetzt auch auf sicherheitspolitischem Gebiet.
Sie beginnt nun, ihren eigenen Ansprüchen gerecht zu werden.
Nach den Erfolgen der EU NAVFOR und der Ausbildungsmission in Somalia
entsendet die EU 2012 mit EUCAP Nestor
erstmals eine Mission für den Aufbau von Kapazitäten, die auf eine ganze Region ausgerichtet ist.
Sie soll fünf Länder in der Region am Horn von Afrika in die Lage versetzen,
ihre Meeresgebiete zu überwachen, um insbesondere die Seeräuberei zu unterbinden.
Es geht darum, dass Rechtsvorschriften erlassen werden, aber auch um die praktische Arbeit auf See,
d.h. den Aufbau von Küstenwachen oder Marinen, die dieses Gebiet lückenlos überwachen können.
Das sind die Fahrrinnen. Das sind die verschiedenen Schiffe, die die Meerenge durchqueren.
Frédéric Pasquier ist ein erfahrener französischer Polizeibeamter,
der zur Küstenwache von Dschibuti abgestellt ist.
Er soll helfen, diese im Aufbau befindliche Einheit auszubilden.
Ihr fehlt es immer noch an Ausbildung, Ausrüstung und Ü***.
Die Europäische Union kann Know-how zur Verfügung stellen
und gleichzeitig Rücksicht nehmen auf die eigenen Bedürfnisse und die Arbeitsmethoden der Einheimischen.
Nicht nur die Küstenwache, auch die Marine braucht dringend Unterstützung.
Die Ankunft des spanischen Kriegsschiffs Meteoro heute
ist eine gute Gelegenheit für eine gemeinsame Tauchü*** der Marine und der Küstenwache.
Wie prüfen jetzt die Tauchausrüstungen, die wir an Bord haben.
Jedes Mal, wenn ein Schiff an einer Landungsbrücke oder Pier anlegt,
suchen wir die Anlegestelle nach verdächtigen Gegenständen ab,
und wenn das Schiff im Hafen liegt, inspizieren wir auch seinen Rumpf,
um etwaige Gefahren oder Beschädigungen festzustellen.
Eine weitere wichtige Aufgabe von EUCAP Nestor
besteht darin, den Ländern am Horn von Afrika zu helfen, ihre Rechtsvorschriften zu verschärfen,
damit sie gegen die Seeräuberei und andere Straftaten auf hoher See,
wie illegalen Fischfang und Schmuggel, vorgehen können.
Wir arbeiten in Post-Konflikt-Gesellschaften,
deshalb müssen wir uns zuallererst darum kümmern, dass Polizei und Justiz wieder funktionieren.
Nach den Balkankriegen
haben die Mitgliedstaaten festgestellt, dass die EU Garant für Sicherheit sein muss,
und sie haben die Grundlagen für die europäische Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik geschaffen.
Die GSVP wurde aus der Enttäuschung heraus geboren.
Wir haben gesehen, dass wir nicht genug ausrichten konnten.
Gleichzeitig war es unsere unmittelbare Nachbarschaft. Dies waren also unsere Erfahrungen Mitte der 90er Jahre.
Sie waren ein sehr wichtiger Impuls für die Entwicklung einer neuen Politik.
Diese wurde anschließend in Verträge gegossen und ab 2003 konkret umgesetzt.
Ein Jahrzehnt später lässt sich sagen, dass sich die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
nachweislich bewährt hat,
sowohl bei Militäroperationen als auch bei der zivilen Krisenbewältigung.
Die Herausforderung besteht nun darin, diesen Stand in einer veränderten Bedrohungslage
und bei schrumpfenden Haushaltsmitteln zu halten.
Wenn man sich alle Operationen der letzten zehn Jahre anschaut,
sieht man, das die Europäer, die Streitkräfte der EU-Länder überaus präsent sind.
Dennoch, in der Lage, in der wir uns jetzt befinden, müssen wir einfach noch weiter gehen.
Europa wird nur dann die Früchte seiner
Gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernten können,
wenn es ausreichend in robuste militärische Fähigkeiten investiert.
Wir stoßen an unsere Grenzen, was die Durchhaltefähigkeit,
die Komplexität der militärischen Operationen anbelangt.
Daher versuchen wir, unsere Fähigkeiten zu verbessern,
besonders auf dem Gebiet der Luftbetankung, der strategischen Lufttransporte.
Wenn es uns gelingt, unsere materiellen und personellen Ressourcen zu bündeln und gemeinsam zu nutzen und
bei den EU-Gefechtsverbänden und in den besonderen Nischen, den Rückstand, den wir hatten, aufzuholen,
dann sind wir schon einen großen Schritt weiter.
Wir geben in der EU jährlich 200 Milliarden Euro für Verteidigung aus.
Ich begreife das als Herausforderung und als Chance,
und denke, dass wir uns jetzt wirklich mehr bemühen müssen, an einem Strang zu ziehen.
Wenn Europa seine militärischen Muskeln durch Bündelung und gemeinsame Nutzung seiner Ressourcen stärkt,
kurbelt es auch seine Wirtschaft an.
Die Verteidigung ist zweifellos ein Wachstumsmotor.
Sie bietet zudem Arbeitsplätze für Hochqualifizierte.
Sie gibt somit oft Anstöße für technologische Innovationen,
die einen ganzen Wirtschaftszweig tragen.
Die EU hat sich um größtmögliche Synergien zwischen ihren zivilen und militärischen Operationen am Horn von Afrika bemüht
und dadurch zur Stabilisierung einer durch Krieg und Armut zerrütteten Region beigetragen.
Doch wie wird sich angesichts der wachsenden Sicherheitsprobleme in der Welt
ihre Rolle als Sicherheitsgarant künftig entwickeln?
Wir werden dort sein, wo wir gebraucht werden.
Die GSVP orientiert sich am Bedarf.
Wir engagieren uns in Ländern und Regionen, in denen wir etwas bewirken können,
aber natürlich müssen wir gut vorbereitet sein, um eingreifen zu können.
Wir haben das Potenzial. Wir müssen nur dafür sorgen, dass wir es auch nutzen können.
Europäische Union AUSWÄRTIGES HANDELN