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Der EU-Binnenmarkt ist ein großer Erfolg,
der allen Bürgern Europas Chancen eröffnet und Vorteile bringt.
Er funktioniert aber nicht immer reibungslos;
wegen bürokratischer Hürden und unzureichender Umsetzung
wird nicht das gesamte Potenzial des Binnenmarkts ausgeschöpft.
Daher hat die Europäische Kommission kürzlich die "Binnenmarktakte" angenommen,
ein Maßnahmenpaket für Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze in Europa.
Hier im Ausschuss der Regionen in Brüssel
erörtern Politiker und Sachverständige aus ganz Europa
die Möglichkeiten, die dieser neue Gesetzgebungsakt eröffnet.
Michel Barnier ist EU-Kommissar für den Binnenmarkt.
Die Regionen spielen eine entscheidende Rolle.
Ein konkretes Beispiel dafür ist das Beschaffungswesen,
das 17% der europäischen Wirtschaftsleistung ausmacht.
Ich möchte den Binnenmarkt einfacher
und für kleine und mittlere Unternehmen zugänglicher machen,
die das wirtschaftliche Rückgrat unserer Regionen bilden.
Die Vollendung des Binnenmarkts ist ein Schwerpunkt der Europa-2020-Strategie,
dem Masterplan zur Sicherung des Wohlstands auf unserem Kontinent.
Aber welche Rolle kommt den europäischen Regionen dabei zu?
Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Forums des AdR,
dessen Präsidentin Mercedes Bresso
erläuterte, wie die EU-Erweiterung
erhebliche Vorteile für den Binnenmarkt gebracht hat.
Mit der Zahl der Mitgliedstaaten mögen zwar die Risiken gestiegen sein,
aber eben auch die Chancen.
Der Großteil der Wirtschaftstätigkeit in der EU entfällt nämlich
auf Geschäfte zwischen Partnern aus den EU-Mitgliedstaaten.
Es ist daher besonders wichtig, dass sich Unternehmen und Arbeitskräfte
freier in Europa bewegen können.
Im Rahmen des Forums fanden drei Workshops statt -
einer davon zum Thema Regionen in Randlage,
wobei die Herausforderungen und Chancen für die Gebietskörperschaften
im Mittelpunkt standen, die in diesen Regionen Dienstleistungen erbringen.
Unterschiede im Binnenmarkt
treten in Grenzregionen häufig besonders stark zutage.
Wie kann die Binnenmarktakte hier Abhilfe schaffen?
Karl-Heinz Lambertz, AdR-Mitglied aus Belgien,
moderierte diesen Workshop.
Es kommt darauf an, dass es mehr Kontakte gibt
und diese auf Wechselseitigkeit beruhen.
Zusammenarbeit kann keine Einbahnstraße sein
und sollte stets auf das größtmögliche Wohlergehen der Bürger abzielen.
Würde sich jeder nur auf die eigene Situation im eigenen Mitgliedstaat konzentrieren,
ließe sich das nicht bewerkstelligen.
Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise
wurde das Bewusstsein für die Dringlichkeit
der Vollendung des Binnenmarkts geschärft.
Jean-Louis Destans, AdR-Berichterstatter für die Binnenmarktakte,
sagte auf dem Forum, der Binnenmarkt sei zwar wichtiger als je zuvor,
werde in der Öffentlichkeit aber immer unpopulärer.
Dieses Paradox versucht EU-Kommissar Barnier mit der Binnenmarktakte zu lösen,
indem der Binnenmarkt auf drei Grundsätze gestellt wird:
Wettbewerbsfähigkeit, den sozialen Aspekt und gute Regierungsführung.
Entscheidend ist dabei, dass alle drei Grundsätze gleichermaßen wichtig sind.
Außerdem kommt es darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger
künftig viel mehr Enthusiasmus für den Binnenmarkt zeigen als heute.
Für die Wirtschaft und die Arbeitsmärkte der europäischen Regionen 59 00:03:28,580 --> 00:03:32,090 sind von der Binnenmarktakte starke Wachstumsimpulse zu erwarten.
Die Teilnehmer des Forums waren sich einig, dass die Diskussion über die Verbesserung
des Binnenmarkts vorbei sein muss.
Jetzt ist rasches und entschlossenes Handeln der politischen Führung angesagt.
damit der Binnenmarkt zum Kernstück der Wirtschaftsentwicklung in Europa wird. �